Der neue Soundtrack für die kommenden Jahre in der Sozialpolitik scheint gefunden: „Wir kürzen uns gesund!“ Mit melodischem Ernst verkündete der Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei nun, man müsse in Deutschland „eine veränderte Prioritätensetzung“ vornehmen. Und was genau heißt das? Nun ja – Sozialkürzungen natürlich! Aber nicht irgendwelche, sondern die unvermeidlich notwendigen, alternativlos klugen, demographisch tiefsinnigen Einschnitte in das soziale Sicherungssystem.
Frei, einer der Chefverhandler der Union in den Koalitionsgesprächen, hat dabei eine besonders sympathische Art, schlechte Nachrichten zu verpacken. Nach dem Motto: „Wir nehmen euch was weg, aber dafür mit freundlichem Gesicht.“ Gesundheit, Pflege, Rente – das Dreigestirn der sozialen Sicherung – müsse „neu gedacht“ werden. Klingt fast inspirierend. Fast.
„Da werden auch unangenehme Entscheidungen getroffen werden müssen“, ließ Frei wissen – ein Satz, der ungefähr so beruhigend klingt wie: „Wir amputieren das Bein, aber hey, der Schnupfen ist weg.“
Aber das ist ja alles gar nicht schlimm, denn: Es ist freiwillig! Nicht für Sie, liebe Rentnerinnen und Pflegebedürftige, sondern für den Staat. Der verzichtet freiwillig auf soziale Leistungen – edel, hilfreich, gut. Denn in Zeiten des demographischen Wandels brauchen wir eben kein Geld für Menschen – sondern für Prioritäten. Welche das genau sind, bleibt offen. Vielleicht mehr Prestigeprojekte, Panzer oder Parkhäuser auf dem Land – man weiß es nicht genau. Aber Hauptsache, die Prioritäten sind neu.
Natürlich ist das Ganze kein Sozialabbau. Nein, es ist ein Zukunftskonzept! Frei nennt das einen „Einschnitt“ – wie ein Chirurg, der lächelnd das Skalpell zückt und sagt: „Nur ein kleiner Schnitt – Sie merken fast nichts.“
Was folgt nun? Vermutlich das große Streichkonzert: Noten „a la Rentengarantie“ werden leiser gedreht, während das Solo „Eigenverantwortung“ in voller Lautstärke ins Mikro schreit. Und wer glaubt, die Union hätte dazu keinen Humor, der irrt: Man nennt es Solidarität 2.0 – jetzt mit weniger Inhalt und mehr Eigenleistung!
Frei, ganz Chefverhandler, erwartet übrigens eine „Umschichtung der öffentlichen Ausgaben“. Also: weniger für den Alltag der Vielen, mehr für die neuen Prioritäten. Man darf gespannt sein, was dann noch kommt. Vielleicht die Einführung der DIY-Rente (Bastelset im Baumarkt erhältlich) oder das neue Pflegesystem auf Abortrate?
Eines ist sicher: Die Union hat’s drauf, unpopuläre Maßnahmen mit maximaler Sprachkosmetik zu servieren. Und wir? Wir dürfen schon mal üben, wie man freundlich dankt, wenn man leer ausgeht.
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