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jorono (CC0), Pixabay
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Brasilien plant, der Europäischen Union in den kommenden Wochen einen neuen Vorschlag im Hinblick auf das Mercosur-Freihandelsabkommen vorzulegen, in der Hoffnung auf einen Durchbruch. Das erklärte der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva heute.

Lula gab bekannt, dass er der EU innerhalb von zwei bis drei Wochen einen Gegenvorschlag zum Mercosur-Handelsabkommen präsentieren werde, an dem neben Brasilien auch Argentinien, Paraguay und Uruguay beteiligt sind. Zum ersten Mal zeigte er sich optimistisch, dass noch in diesem Jahr eine Einigung erzielt werden könne.

Obwohl die Verhandlungen eigentlich bereits 2019 abgeschlossen waren, konnte die Umsetzung nicht voranschreiten, da die EU Bedenken hinsichtlich der Abholzung des Regenwaldes im Amazonasgebiet und der brasilianischen Klimapolitik hatte. Diese Bedenken richteten sich hauptsächlich gegen Lulas Vorgänger, den Rechtspopulisten Jair Bolsonaro, wurden jedoch in dem bevölkerungsreichen Land als eine Art Drohung empfunden.

Die Europäische Kommission hatte vorgeschlagen, einen Anhang zu erstellen, der Verpflichtungen zur Erhaltung des Regenwaldes und weitere Nachhaltigkeitsziele festschreiben würde.

Auf dem Gipfeltreffen von rund 50 Staats- und Regierungschefs der EU, Südamerikas und der Karibik in dieser Woche hofften EU-Vertreter auf eine klare Verurteilung Russlands. In der Abschlusserklärung wurde Russland jedoch nicht erwähnt, auf Druck von Nicaragua. Stattdessen wurden Besorgnis über den Krieg in der Ukraine zum Ausdruck gebracht und die Auswirkungen der Invasion beschrieben.

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