Brombeer-Koalition in Sachsen: Kennenlerngespräch wird zur Farce – Überraschung zum Auftakt

Das zweite Kennenlerngespräch zwischen CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hatte noch nicht einmal begonnen, da krachte es schon gewaltig: Kurz vor dem Start verbreitete sich eine Nachricht wie ein Lauffeuer in den Reihen von SPD und CDU. Was war geschehen? Das BSW, mit dem man gleich friedlich über die sogenannte „Brombeer-Koalition“ sprechen wollte, legte aus dem Nichts Fakten auf den Tisch – ohne vorherige Absprache! Und zwar keine kleinen, sondern richtig saftige: Wie auf dem Online-Auftritt des „Spiegel“ zu lesen war, wollte die BSW-Fraktion nach der konstituierenden Sitzung des Landtags einen Antrag auf einen Corona-Untersuchungsausschuss einbringen. Für viele war das wie ein doppelter Espresso auf nüchternen Magen – ein ziemlicher Wachmacher.

Die Koalition der Bauchschmerzen

Sowohl CDU als auch SPD hatten sowieso schon mit Magengrummeln auf das Treffen geblickt, obwohl die Gespräche zuvor eigentlich recht harmonisch verlaufen waren. Aber schon am Morgen sorgte BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht mit einem Interview für nervöses Zucken bei den Koalitionskandidaten. Wagenknecht beharrte erneut auf einem Corona-Untersuchungsausschuss, und das war, wie man so schön sagt, „Gift fürs Geschäft“. Ein Untersuchungsausschuss sei ja wohl eher was für die Opposition, dachten sich CDU und SPD – schließlich solle man doch nach vorne blicken, nicht ständig in der Vergangenheit rumstochern. Vor allem, weil die AfD bereits angekündigt hatte, einen solchen Ausschuss ohnehin zu fordern. Da müsse man ja nicht auch noch selber nachhelfen, oder?

Corona-Ausschuss: Der Zankapfel

Doch der Vorschlag eines Kompromisses, einen ständigen Corona-Ausschuss im Landtag einzurichten, der die Pandemie und ihre Lehren begleiten sollte, reichte dem BSW offenbar nicht. „Wir brauchen frischen Wind“, so hieß es immer wieder aus den Reihen des BSW, als wolle man einen politischen Orkan lostreten. Die AfD, bekanntlich immer für eine Provokation zu haben, hatte sich das Ganze wohl auch schon gedacht und verkündet, sie werde – zack! – gleich nach der Landtagseröffnung den Antrag auf den Tisch legen. Das war für die BSW-Fraktion wohl der Moment, in dem sie dachte: „Lieber selbst handeln, bevor wir uns von der AfD überholen lassen.“

Sabine Zimmermann: „Kein Tribunal, nur ein bisschen Gräben zuschütten“

BSW-Fraktionschefin Sabine Zimmermann wollte dann auch die erhitzten Gemüter besänftigen. „Uns geht es nicht um ein Tribunal“, stellte sie klar und fügte hinzu: „Wir wollen nur die Gräben in der Gesellschaft zuschütten.“ Ja, klar, wer kennt das nicht – ein bisschen spachteln, ein paar politische Gräben zuschütten, während die Verhandlungspartner entgeistert in die Röhre schauen. So zitierte der „Spiegel“ dann auch aus dem Antrag, es ginge dem BSW um die bessere Vorbereitung auf zukünftige Pandemien, sowohl medizinisch als auch gesellschaftlich. Klingt eigentlich ganz vernünftig, aber die Nerven waren trotzdem zum Zerreißen gespannt.

Die Brombeer-Koalition im Zeitraffer

Mit diesem Vorstoß der BSW war der Zeitplan allerdings komplett über den Haufen geworfen. Eigentlich wollte man am Freitag ein gemeinsames Papier beschließen und in der kommenden Woche die Parteigremien abstimmen lassen – alles schön geordnet, wie im Lehrbuch für Koalitionsverhandlungen. Doch dieser Plan war jetzt Makulatur. Stattdessen wurde ein weiterer Kennenlerntermin mitten in den Herbstferien angesetzt – als ob die Brombeer-Koalition Zeit hätte, Kaffeekränzchen zu halten, während die AfD schon mit den Hufen scharrte.

Herbstferien? Wer braucht schon Urlaub!

Am 14. Oktober wird also erneut über die Brombeeren verhandelt, während man sich vermutlich fragt, wer von den Verhandlungspartnern als Nächstes eine Überraschung aus dem Hut zaubert. Dass die Zeit knapp wird, ist allen klar. Schließlich läuft das Jahr schneller ab als der Kaffee in der Kanne, und der Ministerpräsident muss spätestens Anfang Februar gewählt sein – sonst gibt’s Neuwahlen. Und darauf hat niemand wirklich Lust.

„Brombeeren schweigen“ – oder doch nur die Ruhe vor dem Sturm?

Am Freitagabend gab man sich nach der hitzigen Runde offiziell gelassen, obwohl im Hintergrund wohl einige Köpfe geraucht haben dürften. Die Aufregung über den Corona-Ausschuss verstehe man nicht, ließ das BSW verlauten. Aber gleichzeitig waren sie selbst nicht begeistert davon, dass Details aus den Gesprächen in der Presse landeten. Da war es auch nicht verwunderlich, dass die Brombeeren am Freitagabend eisig schwiegen – kein Mucks, kein Geräusch. Ob es die Ruhe vor dem nächsten politischen Sturm ist? Man darf gespannt sein!