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Allgemeines

BSW Sachsen

Ri_Ya (CC0), Pixabay
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Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen blickt mit Zuversicht auf die bevorstehenden abschließenden Gespräche mit der CDU und der SPD über eine mögliche Koalition zur Regierungsbildung. Die sogenannten „Kennenlerngespräche“ sollen den Weg für eine neue Regierung ebnen. Trotz des optimistischen Tons machte BSW-Chefin Sabine Zimmermann deutlich, dass nun der Zeitpunkt für ernsthafte Verhandlungen gekommen sei.

„Die CDU steht an einem Scheideweg und muss sich entscheiden, welchen Kurs sie einschlagen möchte“, erklärte Zimmermann. Sie betonte, dass ein Bündnis mit dem BSW nur auf der Grundlage von Verhandlungen auf Augenhöhe zustande kommen könne. „Wenn die CDU sich für das BSW entscheidet, erwarten wir Respekt und Gleichberechtigung in den Gesprächen,“ fügte sie hinzu.

Zimmermann äußerte zudem ihre Bedenken hinsichtlich bestimmter Strömungen innerhalb der CDU. Offenbar gebe es innerhalb der Partei Stimmen, die eine Koalition mit der AfD bevorzugen würden, was die Verhandlungen zusätzlich komplizieren könnte. Dennoch bleibe das BSW zuversichtlich und sei bereit, Verantwortung in einer neuen Regierung zu übernehmen, wenn die CDU bereit sei, klare Prinzipien zu vertreten und auf eine Zusammenarbeit mit der AfD zu verzichten.

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