Die Neufassung der Leitsätze für Speiseeis vom 29. November 2016 (BAnz AT 19.12.2016 B4, GMBl 2016 S. 1172), die zuletzt durch die Bekanntmachung vom 11. April 2022 (BAnz AT 05.05.2022 B1, GMBl 2022 S. 429) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

Es wird ein Inhaltsverzeichnis ergänzt:

Abschnitt 1 wird wie folgt geändert:

1.

In Nummer 1.1.1 wird die Überschrift und der erste Absatz wie folgt gefasst:

Speiseeis

Speiseeis im Sinne dieser Leitsätze ist eine durch einen Gefrierprozess bei der Herstellung in einen festen oder pastenartigen Zustand gebrachte Zubereitung, die gefroren in den Verkehr gebracht wird und dazu bestimmt ist, in diesem Zustand verzehrt zu werden.

2.

In Nummer 1.1.2 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Milch

3.

In Nummer 1.1.3 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Sahne (Rahm)

4.

In Nummer 1.1.4 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Milchfett

5.

In Nummer 1.1.5 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Fermentierte Milcherzeugnisse

6.

In Nummer 1.1.6 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Pflanzliches Fett

7.

In Nummer 1.1.7 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Ei

8.

In Nummer 1.1.8 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Zucker

9.

In Nummer 1.1.9 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Frucht

10.

In Nummer 1.1.10 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Gemüse

11.

In Nummer 1.1.11 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Aromen

12.

In Nummer 1.1.12 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Färbende Lebensmittel

Abschnitt 2 wird wie folgt geändert:

1.

Nummer 2.1.1 wird wie folgt gefasst:

Ausschließlich mit Milchfett hergestellte Speiseeissorten

Bei der Herstellung der hier beschriebenen Speiseeissorten wird ausschließlich der Milch entstammendes Fett verwendet. Hierbei bleibt natürlicherweise in Geschmack gebenden Zutaten vorhandenes Fett unberücksichtigt.

Bei den hier beschriebenen Speiseeissorten entstammt auch das enthaltene Eiweiß aus Milch. Hierbei bleibt natürlicherweise in Geschmack gebenden Zutaten vorhandenes Eiweiß unberücksichtigt.

Geschmack gebende Zutaten wie Früchte, Gemüse, Kräuter, Nüsse oder Gewürze ergänzen jeweils die Be­zeichnung.

2.

In Nummer 2.1.3.1 wird der erste Absatz wie folgt gefasst:

„…-Sorbet“ enthält die in der Bezeichnung genannte Zutat (zum Beispiel Champagner, Basilikum), die den dafür charakteristischen Geschmack erzeugt, zum Beispiel Champagner-Sorbet. Milch oder Milchbestandteile werden als Zutaten nicht verwendet.

3.

In Nummer 2.2.1 wird der zweite Absatz wie folgt gefasst:

Folgende Bezeichnungen werden am Beispiel der Frucht Erdbeere aufgeführt. Sie sind auch für andere Früchte/​Gemüse, wie zum Beispiel Apfel, Birne, Himbeere, Kirsche, Mandarine, Maracuja, Cassis usw., üblich. Auf Ausnahmen davon wird hingewiesen.

4.

In Nummer 2.2.1.1 wird der zweite Absatz wie folgt gefasst:

Bei ausschließlicher Verwendung von Milchfett und bei entsprechendem Mindestmilchfettgehalt kann die je­weilige, in Nummer 2.1.1 genannte Speiseeissorte ergänzt werden, zum Beispiel Erdbeercremeeis, Erdbeer­rahmeis, Erdbeermilcheis oder Erdbeereiskrem.

5.

In Nummer 2.2.1.2 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Erdbeerfruchteis

6.

In Nummer 2.2.1.3 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Eis mit Erdbeere

7.

In Nummer 2.2.1.4 wird die Überschrift und der zweite Absatz wie folgt gefasst:

Eis mit Erdbeergeschmack

Bei ausschließlicher Verwendung von Milchfett und bei entsprechendem Mindestmilchfettgehalt kann die je­weilige, in Nummer 2.1.1 genannte Speiseeissorte ergänzt werden, zum Beispiel Cremeeis mit Erdbeer­geschmack, Rahmeis mit Erdbeergeschmack, Milcheis mit Erdbeergeschmack oder Eiskrem mit Erdbeer­geschmack.

8.

In Nummer 2.2.2.1 wird die Überschrift und der dritte Absatz wie folgt gefasst:

Vanilleeis

Bei ausschließlicher Verwendung von Milchfett und bei entsprechendem Mindestmilchfettgehalt kann die je­weilige, in Nummer 2.1.1 genannte Speiseeissorte ergänzt werden, zum Beispiel Vanillecremeeis, Vanillerahmeis, Vanillemilcheis oder Vanilleeiskrem.

9.

In Nummer 2.2.2.2 wird die Überschrift und der zweite Absatz wie folgt gefasst:

Eis mit Vanillegeschmack

Bei ausschließlicher Verwendung von Milchfett und bei entsprechendem Mindestmilchfettgehalt kann die je­weilige, in Nummer 2.1.1 genannte Speiseeissorte ergänzt werden, zum Beispiel Cremeeis mit Vanillegeschmack, Rahmeis mit Vanillegeschmack, Milcheis mit Vanillegeschmack oder Eiskrem mit Vanillegeschmack.

10.

In Nummer 2.2.3.1 wird die Überschrift und der sechste Absatz wie folgt gefasst:

Schokoladeneis, Schokoeis

Bei ausschließlicher Verwendung von Milchfett und bei entsprechendem Mindestmilchfettgehalt kann die je­weilige, in Nummer 2.1.1 genannte Speiseeissorte ergänzt werden, zum Beispiel Schokoladencremeeis, Schokoladenrahmeis, Schokoladenmilcheis oder Schokoladeneiskrem.

11.

In Nummer 2.2.4.1 wird die Überschrift und der sechste Absatz wie folgt gefasst:

Nusseis

Bei ausschließlicher Verwendung von Milchfett und bei entsprechendem Mindestmilchfettgehalt kann die je­weilige, in Nummer 2.1.1 genannte Speiseeissorte ergänzt werden, zum Beispiel Nusscremeeis, Nussrahmeis, Nussmilcheis oder Nusseiskrem.

12.

In Nummer 2.2.4.2 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Eis mit Nussgeschmack

13.

In Nummer 2.2.5.1 wird die Überschrift und der vierte Absatz wie folgt gefasst:

Stracciatellaeis

Bei ausschließlicher Verwendung von Milchfett und bei entsprechendem Mindestmilchfettgehalt kann die je­weilige, in Nummer 2.1.1 genannte Speiseeissorte ergänzt werden, zum Beispiel Stracciatellacremeeis, Stracciatellarahmeis, Stracciatellamilcheis oder Stracciatellaeiskrem.

14.

In Nummer 2.2.5.2 wird die Überschrift und der zweite Absatz wie folgt gefasst:

Fürst-Pückler-Eis

Fürst-Pückler-Eis wird ausschließlich mit Milchfett hergestellt. Bei entsprechendem Mindestmilchfettgehalt kann die jeweilige, in Nummer 2.1.1 genannte Speiseeissorte ergänzt werden, zum Beispiel Fürst-Pückler-Cremeeis, Fürst-Pückler-Rahmeis, Fürst-Pückler-Milcheis oder Fürst-Pückler-Eiskrem.

15.

In Nummer 2.2.5.3 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

Eis nach Fürst-Pückler

Die Fußnoten werden wie folgt geändert:

1.

Fußnote 1 wird wie folgt geändert:

Anhang VII Teil IV der Verordnung (EU) Nr. 1308/​2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Auf­hebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/​72, (EWG) Nr. 234/​79, (EG) Nr. 1037/​2001 und (EG) Nr. 1234/​2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671) in der jeweils geltenden Fassung.

2.

Fußnote 2 wird wie folgt geändert:

§ 2 Absatz 1 Nummer 2 des Milch- und Margarinegesetzes vom 25. Juli 1990 (BGBl. I S. 1471) in der jeweils geltenden Fassung.

3.

Fußnote 4 wird wie folgt geändert:

Verordnung (EG) Nr. 1334/​2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/​91 des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 2232/​96 und (EG) Nr. 110/​2008 und der Richtlinie 2000/​13/​EG (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 34) in der jeweils geltenden Fassung.