Bundesministerium für Gesundheit – Ausnahmeregelungen für die Aufnahme von Leistungen aufgrund der COVID-19-Pandemie

Die Anlagen 1.1 und 2 der Richtlinie werden wie folgt geändert:

1.

Anlage 1.1 „Erkrankungen mit besonderen Krankheitsverläufen“ Buchstabe a „onkologische Erkrankungen ­Tumorgruppe 1: gastrointestinale Tumoren und Tumoren der Bauchhöhle“ Nummer 5 „Appendix (Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 die Wörter „den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde“ durch die Wörter „die Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde, in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur ­telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ ­ersetzt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01430 folgende Zeilen eingefügt:

2.

Anlage 1.1 „Erkrankungen mit besonderen Krankheitsverläufen“ Buchstabe a „onkologische Erkrankungen ­Tumorgruppe 2: gynäkologische Tumoren“ Nummer 6 „Appendix (Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 die Wörter „den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde“ durch die Wörter „die Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde, in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ ­ersetzt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01430 folgende Zeilen eingefügt:

3.

Anlage 1.1 „Erkrankungen mit besonderen Krankheitsverläufen“ Buchstabe a „onkologische Erkrankungen ­Tumorgruppe 3: urologische Tumoren“ Nummer 5 „Appendix (Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 die Wörter „den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde“ durch die Wörter „die Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde, in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur ­telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ ­ersetzt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01430 folgende Zeilen eingefügt:

4.

Anlage 1.1 „Erkrankungen mit besonderen Krankheitsverläufen“ Buchstabe a „onkologische Erkrankungen ­Tumorgruppe 4: Hauttumoren“ Nummer 5 „Appendix (Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 die Wörter „den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde“ durch die Wörter „die Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde, in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur ­telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ ­ersetzt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01430 folgende Zeilen eingefügt:

5.

Anlage 1.1 „Erkrankungen mit besonderen Krankheitsverläufen“ Buchstabe a „onkologische Erkrankungen ­Tumorgruppe 5: Tumoren der Lunge und des Thorax“ Nummer 5 „Appendix (Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 nach der Angabe „1. Oktober 2019“ ein Komma und die Wörter „ergänzt um den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ eingefügt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01426 folgende Zeilen eingefügt:

6.

Anlage 1.1 „Erkrankungen mit besonderen Krankheitsverläufen“ Buchstabe b „rheumatologische Erkrankungen Teil 1: Erwachsene“ Nummer 5 „Appendix (Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 die Wörter „den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde“ durch die Wörter „die Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde, in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur ­telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ ­ersetzt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01430 folgende Zeilen eingefügt:

7.

Anlage 1.1 „Erkrankungen mit besonderen Krankheitsverläufen“ Buchstabe b „rheumatologische Erkrankungen Teil 2: Kinder und Jugendliche“ Nummer 5 „Appendix (Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 die Wörter „den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde“ durch die Wörter „die Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde, in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur ­telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ ­ersetzt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01430 folgende Zeilen eingefügt:

8.

Anlage 2 „Seltene Erkrankungen und Erkrankungszustände mit entsprechend geringen Fallzahlen“ Buchstabe a „Tuberkulose und atypische Mykobakteriose“ Nummer 5 „Appendix (Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 die Wörter „den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde“ durch die Wörter „die Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde, in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur ­telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ ­ersetzt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01430 folgende Zeilen eingefügt:

9.

Anlage 2 „Seltene Erkrankungen und Erkrankungszustände mit entsprechend geringen Fallzahlen“ Buchstabe b „Mukoviszidose“ Nummer 5 „Appendix (Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 die Wörter „den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde“ durch die Wörter „die Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde, in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur ­telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ ­ersetzt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01430 folgende Zeilen eingefügt:

10.

Anlage 2 „Seltene Erkrankungen und Erkrankungszustände mit entsprechend geringen Fallzahlen“ Buchstabe c „Hämophilie“ Nummer 5 „Appendix (Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 die Wörter „den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde“ durch die Wörter „die Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde, in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur ­telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ ­ersetzt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01430 folgende Zeilen eingefügt:

11.

Anlage 2 „Seltene Erkrankungen und Erkrankungszustände mit entsprechend geringen Fallzahlen“ Buchstabe e „schwerwiegende immunologische Erkrankungen: Erkrankungsgruppe 1: Sarkoidose“ Nummer 5 „Appendix ­(Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 nach der Angabe „1. Oktober 2019“ ein Komma und die Wörter „ergänzt um den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ eingefügt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01426 folgende Zeilen angefügt:

12.

Anlage 2 „Seltene Erkrankungen und Erkrankungszustände mit entsprechend geringen Fallzahlen“ Buchstabe h „Morbus Wilson“ Nummer 5 „Appendix (Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 die Wörter „den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde“ durch die Wörter „die Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde, in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur ­telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ ­ersetzt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01430 folgende Zeilen eingefügt:

13.

Anlage 2 „Seltene Erkrankungen und Erkrankungszustände mit entsprechend geringen Fallzahlen“ Buchstabe k „Marfan-Syndrom“ Nummer 5 „Appendix (Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 die Wörter „den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde“ durch die Wörter „die Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde, in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur ­telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ ­ersetzt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01430 folgende Zeilen eingefügt:

14.

Anlage 2 „Seltene Erkrankungen und Erkrankungszustände mit entsprechend geringen Fallzahlen“ Buchstabe l „pulmonale Hypertonie“ Nummer 5 „Appendix (Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 die Wörter „den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde“ durch die Wörter „die Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde, in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur ­telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ ­ersetzt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01430 folgende Zeilen eingefügt:

15.

Anlage 2 „Seltene Erkrankungen und Erkrankungszustände mit entsprechend geringen Fallzahlen“ Buchstabe o „ausgewählte seltene Lebererkrankungen“ Nummer 5 „Appendix (Spezifizierung des Behandlungsumfangs anhand des EBM)“ wird wie folgt geändert:

a)

In der Präambel werden in Satz 2 die Wörter „den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde“ durch die Wörter „die Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 453. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Videosprechstunde, in seiner 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur ­telefonischen Beratung des Patienten und/​oder der Bezugsperson im Zusammenhang mit einer Erkrankung durch den Arzt und in seiner 545. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Verlängerung der Beschlüsse der 478., 485., 493., 496. und 529. Sitzung (schriftliche Beschlussfassungen) zum Coronavirus SARS-CoV-2“ ­ersetzt.

b)

In Abschnitt 1 des Appendix werden nach der Zeile mit der GOP 01430 folgende Zeilen eingefügt:

Die Änderung der Richtlinie tritt mit Wirkung vom 2. November 2020 in Kraft.

Die Änderung tritt mit Ablauf des 31. März 2021 außer Kraft.

Die Tragenden Gründe zu diesem Beschluss werden auf den Internetseiten des G-BA unter www.g-ba.de veröffentlicht.