Startseite Allgemeines Ich kaufe mich selber – Bundesverfassungsgericht – Europa hat Grenzen
Allgemeines

Ich kaufe mich selber – Bundesverfassungsgericht – Europa hat Grenzen

QuinceCreative (CC0), Pixabay
Teilen

Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein mit Spannung erwartetes Urteil über ein zentrales Instrument der Krisenpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). Im Kern geht es darum, ob die Währungshüter im Rahmen ihrer Geldpolitik Staatsanleihen der Euro-Länder in Billionenhöhe erwerben dürfen.

Die Richter unter dem Vorsitz von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle entscheiden, ob die Käufe mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Geklagt hatten unter anderem der frühere CSU-Politiker Peter Gauweiler, der AfD-Gründer Bernd Lucke und der Berliner Finanzprofessor Markus Kerber.

Sie sehen in den seit März 2015 laufenden Transaktionen eine verbotene Staatsfinanzierung von hoch verschuldeten Euro-Ländern. Nach Auffassung der Kläger überschreitet die EZB damit ihr Mandat.

Dieser Auffassung hat sich das Bundesverfassungsgericht angeschlossen. Jetzt muss das System verändert werden.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Der-der mit der AfD reden will

Friedrich Merz: [leicht gereizt] Michael, hier ist Friedrich. Sag mir bitte, dass...

Allgemeines

USA:Eierpreise steigen weiter: Vogelgrippe und Feiertage treiben die Kosten in die Höhe

Die ohnehin schon hohen Eierpreise in den USA setzen ihren Aufwärtstrend fort...

Allgemeines

Was Trumps nächste Amtszeit für Studentenkreditnehmer bedeuten könnte

Mit der möglichen Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus könnten sich...

Allgemeines

Basel singt

Basel öffnet die Kassen für den Eurovision Song Contest 2025 Basel-Stadt hat...