Carsten Schneider, als SPD Mann – verliert man manchmal den Blick für die Realität

Carsten Schneider, der Ostbeauftragte der Bundesregierung hat Zweifel daran geäußert, dass die AfD bei den bevorstehenden Landtagswahlen im Osten im kommenden Jahr zur stärksten Partei werden könnte.

Carsten Schneider begründete seine Einschätzung damit, dass der AfD niemand zutraue, Probleme zu lösen. Er wies darauf hin, dass die rechtspopulistische Partei bereits 2018 genauso stark war wie aktuell und dass dies kein neues Phänomen sei.

Jedoch betrachtet Schneider die Stärke der AfD als „größte Gefahr für die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands und den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, wie er in einem Interview des Deutschlandfunks betonte. Er forderte eine Stärkung der Wähler, die die AfD nicht wählen – und dies mache immerhin drei Viertel der Wählerschaft aus. Gleichzeitig sollten alle Parteien jenseits der AfD in den ostdeutschen Landtagen koalitionsfähig sein. Im Jahr 2024 stehen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen neue Landtagswahlen an, zusätzlich finden zahlreiche Kommunalwahlen im Osten statt.

Schneider ist der Meinung, dass die Abwendung vieler Ostdeutscher von der Politik nicht ausschließlich auf Konflikte in der Ampel-Koalition zurückzuführen ist. Es gebe tiefgreifendere Gründe, wie beispielsweise die unzureichende Teilhabe ostdeutscher Bürgerinnen und Bürger an Führungspositionen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.