Europa
Geiselnahme in der Schweiz
Bei einer filmreifen Geiselnahme in der Schweiz, hat eine Diebesbande den Chef einer Uhrenfirma und dessen Familie vorübergehend in ihre Gewalt gebracht und...
Das mit dem Klimaschutz Frau von der Leyen
Der Generalsekretär des Europäischen Steuerzahlerbundes, Michael Jäger, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) für einen 19-minütigen Flug im Privatjet kritisiert. Von der...
2. Bekanntmachung über die Berufung einer Listennachfolgerin in das 9. Europäische Parlament
Der Bundeswahlleiter 2. Bekanntmachung über die Berufung einer Listennachfolgerin in das 9. Europäische Parlament Vom 8. Oktober 2021 Gemäß § 77 Absatz 3 Satz 1 der Europawahlordnung,...
Klage – Europa streitet intern
Der Konflikt um Rechtsstaatlichkeit hat am Freitag eine neue Stufe erreicht. Das EU-Parlament klagte die EU-Kommission offiziell vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen...
Normenkontrollverfahren gegen die Naturschutzgebietsverordnung „Totes Moor“ der Region Hannover teilweise erfolgreich
Der 4. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit drei Urteilen vom 19. Oktober 2021 einzelne Regelungen der Naturschutzgebietsverordnung „Totes Moor“ der Region Hannover...
Tschechiens Präsident nicht amtsfähig
In Tschechien fällt inmitten der Bemühungen um die Bildung einer neuen Regierung Präsident Milos Zeman aus, der laut Verfassung den Ministerpräsidenten ernennt. Er...
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