Justiz
Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Urheberrechtsverletzung durch Framing
Beschluss vom 25. April 2019 – I ZR 113/18 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber zu...
Der Schlecker Gefängnisbeschluss
Natürlich haben wir uns um den wörtlichen Beschluss des BGH zum Urteil „gegen die Schlecker Kinder“ bemüht und nun als pdf beigefügt. schleckerbschluss
Rückforderungsansprüche in Sachen Lombardium?
Lombardium-Skandal: Was können Anleger gegen Rückforderungsansprüche des Insolvenzverwalters tun? Mindestens 7.000 Anleger hatten in stille Beteiligungen investiert. Dieses Geld wurde wiederum in ein...
Papagei verhaftet – hatte vor Polizei gewarnt
Die Polizei in Brasilien verhaftete einen Papagei. Dieser hatte besondere Fähigkeiten: Nach einer aufwendigen Ausbildung durch Drogendealer warnte er vor einer Polizeiaktion durch...
WLAN für alle flächendeckend – private Router sind dabei
Bundesgerichtshofzur Nutzung privater Router Das höchste deutsche Gericht hält es für zulässig auch ohne Zustimmung des privaten WLAN Betreibers das Gerät für einen...
Du bist unwürdig – du darfst nicht Geschäftsführer werden!
Europa – Du Paradies für Betrüger und Kriminelle Wie löst man das Problem mit der Gewerbeuntersagung; das Problem mit dem Finanzamt und der...
Rechtsprechung zur Vermittlerhaftung P & R : Erläuterungen von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst einmal frohe Ostern. Einige von Ihnen hatten mich angesprochen, wann ein nächster Newsletter kommt. Ferner, ob ich...
Schlau gemacht – beim eigenen Anwalt eingebrochen
Ein Mann, dem die Staatsanwaltschaft Glarus vorwirft, bei seinem eigenen Anwalt eingebrochen zu sein, wurde zurecht in Untersuchungshaft gesetzt. Dies hat das Bundesgericht...
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