Bundespolitik

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Umweltbundesamt

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

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Physikalisch-Technische Bundesanstalt

Physikalisch-Technische Bundesanstalt Bekanntmachung gemäß § 26 der Strahlenschutzverordnung 1. Ergänzung zur Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 9/​23 S StrlSchG Vom 23. Februar 2024 Gemäß den §§ 45 bis 47...

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Nachfolge

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch wird voraussichtlich neuer SPD-Generalsekretär und damit die Nachfolge von Kevin Kühnert antreten, der sein Amt aus gesundheitlichen Gründen...

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Lauterbach

Gesundheitsminister Lauterbach hat mal wieder die beruhigende Botschaft für alle: Keine Sorge, die Pflegeversicherung ist natürlich nicht pleite. Auf einer Pressekonferenz wischte er...

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Bericht: Vorläufiges Insolvenzverfahren gegen SBM Stadt Bau Management GmbH eingeleitet

Vorläufiges Insolvenzverfahren gegen SBM Stadt Bau Management GmbH eingeleitet Am 7. Oktober 2024 um 13 Uhr hat das Amtsgericht Potsdam im Insolvenzverfahren über...

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Umweltbundesamt

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung Wissenstransfer- und Informationsmaßnahmen im Bereich der nachhaltigen Erzeugung und Verarbeitung von nicht-legumen Eiweißpflanzen und Pilzen für die...

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Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 537. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 5. Juni 2024 Gemäß § 34 Absatz 1 Satz 2...

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Bundesministerium für Gesundheit

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) über das Stellungnahmeverfahren zur Aufhebung der Festbeträge für Sehhilfen nach § 36 des...

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Umweltbundesamt

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

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