Bundespolitik
SPD-Reformvorschlag: Neujustierung des Spitzensteuersatzes zur Entlastung der Mittelschicht
In einem überraschenden Vorstoß hat der konservative Flügel der SPD-Bundestagsfraktion, bekannt als Seeheimer Kreis, eine weitreichende Reform des Spitzensteuersatzes vorgeschlagen. Ziel dieser Initiative...
Der VERANTWORTLICHE trägt selber vor
Die deutsche Wirtschaft steht vor schwierigeren Zeiten, als ursprünglich erwartet. Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung wird die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose für das...
Weidel
Die AfD-Co-Vorsitzende Alice Weidel hat sich mit einer überwältigenden Mehrheit als Spitzenkandidatin des baden-württembergischen Landesverbandes für die Bundestagswahl 2025 durchgesetzt. Bei der Aufstellungsversammlung...
Umweltbundesamt
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches für das Verbringen in die Bundesrepublik Deutschland und...
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches für das Verbringen in die Bundesrepublik Deutschland und...
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von deutsch-japanischen Verbundvorhaben zum Thema „Digitale Zwillinge und Datenmodelle für vollständig optische Hochgeschwindigkeitsnetze“ im Rahmen...
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches für das Verbringen in die Bundesrepublik Deutschland und...
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Clusters Go Industry“ im Rahmen des Dachkonzepts Batterieforschung...
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften Vom 2. Oktober 2024 Hiermit ordne ich...
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