Bundespolitik

3927 Beiträge
Bundespolitik

Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes Vom 26. August 2024 Hiermit gibt das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung die Abmeldung der Flugsicherungseinrichtung...

Bundespolitik

Bundesministerium für Bildung und Forschung

Bundesministerium für Bildung und Forschung Zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Forschung und Entwicklung an Batterietechnologien für technologisch souveräne,...

Bundespolitik

Bundesministerium für Gesundheit

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...

Bundespolitik

Umweltbundesamt

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

Bundespolitik

und dabei?

Bundespräsidialamt Bekanntgabe von Verleihungen des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland Vom 6. September 2024 Der Bundespräsident hat besonders verdiente Frauen und Männer mit dem Verdienstorden...

Bundespolitik

Bundesministerium für Bildung und Forschung

Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Bekanntmachung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema wissenschaftlicher Nachwuchs in der Batterieforschung: „BattFutur – Nachwuchsgruppen...

Bundespolitik

Änderung des Sprengstoffgesetzes und weiterer Gesetze

Der Gesetzentwurf zur Änderung des Sprengstoffgesetzes zielt darauf ab, die wachsende Bedrohung durch Geldautomatensprengungen und den Missbrauch explosionsgefährlicher Stoffe effektiver zu bekämpfen. Die...

Bundespolitik

BKA Gesetz

Nach der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz fordern Vertreter von Fußballfans weitreichende Konsequenzen. Im Mittelpunkt steht dabei die umstrittene Datei „Gewalttäter Sport“...

Bundespolitik

Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes Vom 26. August 2024 Hiermit gibt das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung die Abmeldung der Flugsicherungseinrichtung...

Bundespolitik

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Bekanntmachung des Widerrufs der Frequenzzuteilung W237/​BNetzA Vom 26. August 2024 Für den Zuteilungsinhaber der Frequenzzuteilung W237/​BNetzA...

Kategorien