Bundespolitik
Umweltbundesamt
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bundeskriminalamt
Bundeskriminalamt Bekanntmachung eines Feststellungsbescheids nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes zur waffenrechtlichen Beurteilung des Gegenstands „BÖKER PLUS...
Bundesministerium für Gesundheit
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 23. September 2024 Gemäß § 35...
Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes zur waffenrechtlichen Beurteilung der Schusswaffen „CZ Scorpion EVO 3 S1 Carbine 16″“ und „CZ Scorpion EVO 3 S1 8″“ vom: 29.08.2024
Bundeskriminalamt Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes zur waffenrechtlichen Beurteilung der Schusswaffen „CZ Scorpion...
Bekanntmachung über die Erteilung und das Erlöschen von Erlaubnissen (II. Quartal 2024) vom: 12.08.2024 Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bekanntmachung über die Erteilung und das Erlöschen von Erlaubnissen (II. Quartal 2024) Vom 12. August 2024 Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gibt...
Bekanntmachung Nr. 02/2024/42 über die Durchführung von Modell- und Demonstrationsvorhaben „Steigerung der Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen durch eine Verbesserung der Interoperabilität von digitalen Systemen“ vom: 21.08.2024
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung Nr. 02/2024/42 über die Durchführung von Modell- und Demonstrationsvorhaben „Steigerung der Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen durch eine Verbesserung...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung der Schnittstellenspezifikation zur Nutzung des automatisierten Fachverfahrens unter Angabe des Herausgabedatums und des Beginns der Anwendung
Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung der Schnittstellenspezifikation zur Nutzung des automatisierten Fachverfahrens unter Angabe des Herausgabedatums und des Beginns der Anwendung...
Bekanntmachung über das Vorschlagsrecht der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Benennung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern sowie des Vorsitzes der Mindestlohnkommission nach den §§ 4 ff. des Mindestlohngesetzes
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über das Vorschlagsrecht der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Benennung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern sowie...
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