Bundespolitik

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Grüne Jugend verliert Vorstand: Rücktritt und Parteiaustritt angekündigt

Der Vorstand der Grünen Jugend hat überraschend seinen Rücktritt und den Austritt aus der Partei bekannt gegeben. In einem offenen Brief an die...

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Bekanntmachung Nr. 21/24/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Verbindung mit Artikel 17 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission „g.g.A. Mecklenburger Landwein“

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 21/​24/​51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU)...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Abirateron, Gruppe 1, in Stufe 1

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Abirateron, Gruppe 1, in Stufe...

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Bekanntmachung über Änderungen gemäß § 5 der Packungsgrößenverordnung

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Bekanntmachung über Änderungen gemäß § 5 der Packungsgrößenverordnung Vom 6. September 2024 Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) regelt...

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Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Triazole, Gruppe 1, in Stufe 2

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Triazole, Gruppe 1, in Stufe...

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Bekanntmachung im Rahmen der Strategie zur Forschung für Nachhaltigkeit – Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Neue Wege zur Erkundung, Gewinnung und Aufbereitung von Primärrohstoffen im Kontext nationaler und europäischer Zusammenarbeit“

Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung im Rahmen der Strategie zur Forschung für Nachhaltigkeit Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Neue Wege...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Rozanolixizumab (Myasthenia gravis, AChR-Antikörper+, MuSK-Antikörper+)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...

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Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

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Bekanntmachung – Richtlinie über die Änderung des Fragenkatalogs für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung

Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung Richtlinie über die Änderung des Fragenkatalogs für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung Vom 3. September 2024 Die Arbeitsgruppe „Theoretische Fahrerlaubnisprüfung...

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