Bundespolitik

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Anlage I – Änderung hinsichtlich der Erfahrung in der Zelltherapie

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Anlage I – Änderung hinsichtlich der Erfahrung in der...

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Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Quantencomputing Test- und Beratungszentren“

Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Quantencomputing Test- und Beratungszentren“ Vom 4. September 2024 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage...

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Bekanntmachung über Entwürfe von Empfehlungen und Leitfäden zur Sicherung von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen der Internationalen Atomenergie-Organisation

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung über Entwürfe von Empfehlungen und Leitfäden zur Sicherung von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen...

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Abgelehnt

Die Bundesregierung hat die Forderungen der Automobilindustrie nach einer Lockerung der CO2-Flottenziele für das Jahr 2025 entschieden zurückgewiesen. Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums betonte...

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Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes zur waffenrechtlichen Beurteilung der Schusswaffe „Grot“

Bundeskriminalamt Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes zur waffenrechtlichen Beurteilung der Schusswaffe „Grot“ Vom...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) und Anlage X (Vergleichsgrößenaktualisierung) – Kombinationen von ACE-Hemmern mit Calciumkanalblockern und Diuretika, Gruppe 1, in Stufe 3

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) und Anlage X (Vergleichsgrößenaktualisierung) – Kombinationen von ACE-Hemmern...

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Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen den Verein „Islamisches Zentrum Fürstenwalde Al Salam e. V.“

Land Brandenburg Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen den Verein „Islamisches Zentrum Fürstenwalde Al Salam e. V.“ Vom 3. September 2024 Gemäß Artikel 9 Absatz 2 des...

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Vierte Änderung der Bekanntmachung der Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (KTW-BWGL)

Umweltbundesamt Vierte Änderung der Bekanntmachung der Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (KTW-BWGL)1, 2 Vom 23. August 2024 Die...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I der Geschäftsordnung zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie zur Qualitätsberichterstattung und Transparenz

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I der Geschäftsordnung zur Bestimmung der...

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Bekanntmachung gemäß § 26 der Strahlenschutzverordnung – 1. Ergänzung zur Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 10/21 S StrlSchG, 1. Ergänzung zur Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 12/22 S StrlSchG, 1. Ergänzung zur Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 13/22 S StrlSchG, 1. Ergänzung zur Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 10/20 S StrlSchG

Physikalisch-Technische Bundesanstalt Bekanntmachung gemäß § 26 der Strahlenschutzverordnung 1. Ergänzung zur Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 10/​21 S StrlSchG 1. Ergänzung zur Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 12/​22 S StrlSchG...

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