Bundespolitik

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Das geht doch nur mit der AfD oder Frau Wagenknecht?

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) positioniert sich klar vor den anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland. Die Co-Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali hat eine deutliche Bedingung...

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Bekanntmachung Nr. 12/24/33 zum Modell- und Demonstrationsvorhaben „Optimierung des Humusmanagements im Freilandgemüsebau“ – Demonstrationsbetriebe für die Modellregion Bayern

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 12/​24/​33 zum Modell- und Demonstrationsvorhaben „Optimierung des Humusmanagements im Freilandgemüsebau“ – Demonstrationsbetriebe für die Modellregion Bayern Vom...

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Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einführung von Produktkategorien des freiwilligen IT-Sicherheitskennzeichens

Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einführung von Produktkategorien des freiwilligen IT-Sicherheitskennzeichens Vom 26. Juli 2024 Gemäß § 9c Absatz 5...

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Allgemeine Verfügung – Änderung der Strafvollstreckungsordnung

Bundesministerium der Justiz Allgemeine Verfügung Änderung der Strafvollstreckungsordnung Vom 8. August 2024 I. Die Strafvollstreckungsordnung vom 1. August 2011 (BAnz. Nr. 112a vom 28. Juli 2011)...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage VIIa (Biologika und Biosimilars) – Aktualisierung Februar 2024

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage VIIa (Biologika und Biosimilars) – Aktualisierung Februar 2024...

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Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

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Bekanntmachung Nr. 14/24/33 zum Modell- und Demonstrationsvorhaben „Optimierung des Humusmanagements im Freilandgemüsebau“ – Demonstrationsbetriebe für die Modellregion Thüringen

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 14/​24/​33 zum Modell- und Demonstrationsvorhaben „Optimierung des Humusmanagements im Freilandgemüsebau“ – Demonstrationsbetriebe für die Modellregion Thüringen Vom...

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Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

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Bekanntmachung über die Wahrnehmung von Aufgaben und Befugnissen des Insolvenzfonds durch den Verkehrsopferhilfe e. V.

Bundesministerium der Justiz Bekanntmachung über die Wahrnehmung von Aufgaben und Befugnissen des Insolvenzfonds durch den Verkehrsopferhilfe e. V. Vom 1. August 2024 Nach §...

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