Bundespolitik
Bekanntmachung von Kartoffelsorten mit Resistenz gegen Kartoffelkrebs (Synchytrium endobioticum) und Kartoffelzystennematoden (Globodera rostochiensis und Globodera pallida)
Julius Kühn-Institut Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen Bekanntmachung von Kartoffelsorten mit Resistenz gegen Kartoffelkrebs (Synchytrium endobioticum) und Kartoffelzystennematoden (Globodera rostochiensis und Globodera pallida) Vom 7. September...
Zweite Verordnung zur Erstattung pandemiebedingter Kosten der sozialen Pflegeversicherung durch Bundesmittel (Zweite-Pandemiekosten-Erstattungsverordnung – PKEV 2022 2)
Bundesministerium für Gesundheit Zweite Verordnung zur Erstattung pandemiebedingter Kosten der sozialen Pflegeversicherung durch Bundesmittel (Zweite-Pandemiekosten-Erstattungsverordnung – PKEV 2022 2) Vom 10. Oktober 2022...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Erstfassung der Richtlinie über den Personenkreis von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Erstfassung der Richtlinie über den Personenkreis von Menschen mit Behinderung, die eine...
Wurde der Bericht bewusst vom ZDF gesteuert? Es geht um das BSI
Wird aus dem Vorgang „Arne Schönbohm“ noch ein politischer Skandal um Nancy Faeser? Das könnte durchaus sein, denn immer mehr wird bekannt, dass...
Partisanenpolitiker Lindner agiert wieder
Nur einen Tag nach der Wahl in Niedersachsen mit dem Ausscheiden der FDP herrscht in der Bundesregierung offener Streit über die weitere Nutzung...
Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Bezeichnung der Betriebsstufe III der ILS-Anflüge und zur Festlegung aktualisierter Hindernisfreihöhen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Verordnung zur Änderung der Bezeichnung der Betriebsstufe III der ILS-Anflüge und zur Festlegung aktualisierter Hindernisfreihöhen Vom 23. September 2022...
Bekanntmachung über den Entschädigungsfonds für Schäden aus Kraftfahrzeugunfällen (Änderung der Satzung des Vereins „Verkehrsopferhilfe e. V.“)
Bundesministerium der Justiz Bekanntmachung über den Entschädigungsfonds für Schäden aus Kraftfahrzeugunfällen (Änderung der Satzung des Vereins „Verkehrsopferhilfe e. V.“) Vom 23. September 2022 Der...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage II (Lifestyle Arzneimittel) – Crinohermal fem
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage II (Lifestyle Arzneimittel) – Crinohermal fem Vom 21. Juli...
Geheimdienstskandal?
Nach einem Bericht des „ZDF Magazin Royale“ über Kontakte des Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, zu einem...
Klage gegen Maike Grunst aus Leipzig – RICHTIG!
Jeder muss für das, was er tut, dann auch geradestehen. Genau das müssen junge Menschen wie Maike Grunst aus Leipzig im Leben lernen....
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