Bundespolitik
Bekanntmachung der erzeugten, übertragenen und verbleibenden Elektrizitätsmengen nach § 7 Absatz 1c des Atomgesetzes – Monatsmeldung Juli 2022 –
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Bekanntmachung der erzeugten, übertragenen und verbleibenden Elektrizitätsmengen nach § 7 Absatz 1c des Atomgesetzes – Monatsmeldung Juli...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Empfehlungen zur Impfung gegen Affenpocken
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Empfehlungen zur Impfung gegen Affenpocken Vom 18. August...
Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr)
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr) Vom 22. September 2022 I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung Nr. 23...
Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge) Vom 22. September 2022 I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur: Änderung der Richtlinie zum Erfassungsjahr 2023
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur: Änderung der Richtlinie zum...
Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Vom 6. September 2022 Der Unterausschuss Arzneimittel des Gemeinsamen...
Verordnung über die Öffnung des Kurzarbeitergeldbezugs für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer (Kurzarbeitergeldöffnungsverordnung – KugÖV)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Verordnung über die Öffnung des Kurzarbeitergeldbezugs für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer (Kurzarbeitergeldöffnungsverordnung – KugÖV) Vom 28. September 2022 Auf...
Bekanntmachung Nr. 9/2022 vom: 05.09.2022 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 9/2022 Vom 5. September 2022 Die Aufnahme in die Liste oder Streichungen aus der Liste werden gemäß §...
Bekanntmachung Nr. 14/22/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 – „g.g.A. Landwein der Ruwer“
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 14/22/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU)...
Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung des „TAG PALLADIN Launcher-Shell“
Bundeskriminalamt Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung des „TAG PALLADIN...
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