Bundespolitik
Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung der Visiereinrichtung „MAKhellfire“
Bundeskriminalamt Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung der Visiereinrichtung „MAKhellfire“ Vom 4. Juli...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Änderung eines Beschlusses über eine Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Ultraschallgesteuerter hoch-intensiver fokussierter Ultraschall zur Behandlung von nicht chirurgisch behandelbaren bösartigen Neubildungen des Pankreas
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Änderung eines Beschlusses über eine Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Ultraschallgesteuerter hoch-intensiver...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste – Streichung: Macrogol-ratiopharm®; Macrogol-ratiopharm flüssig Orange®; Oculentis BSS)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste – Streichung: Macrogol-ratiopharm®; Macrogol-ratiopharm flüssig Orange®; Oculentis BSS)...
Vierte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der AVV Lebensmittelhygiene
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Vierte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der AVV Lebensmittelhygiene Vom 7. Juli 2022 Nach Artikel 84 Absatz 2 des Grundgesetzes wird...
Bekanntmachung der Satzung der Conterganstiftung (Stand: 14. Juni 2022)
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Bekanntmachung der Satzung der Conterganstiftung (Stand: 14. Juni 2022) Vom 6. Juli 2022 Der Stiftungsrat der Conterganstiftung hat...
Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Vom 12. Juli 2022 Der Unterausschuss Arzneimittel des Gemeinsamen Bundesausschusses...
Bekanntmachung – Förderrichtlinie „mFUND“ – Zehnter Aufruf zur Einreichung von Skizzen zur Förderung von datenbasierten Forschungs- und Entwicklungsprojekten der Kategorie „Angewandte Forschung und Experimentelle Entwicklung“ (Förderlinie 2)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung Förderrichtlinie „mFUND“ Zehnter Aufruf zur Einreichung von Skizzen zur Förderung von datenbasierten Forschungs- und Entwicklungsprojekten der Kategorie...
Bekanntmachung einer sicherheitstechnischen Regel der Kommission für Anlagensicherheit (TRAS 320 – Vorkehrungen und Maßnahmen wegen der Gefahrenquellen Wind sowie Schnee- und Eislasten)
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung einer sicherheitstechnischen Regel der Kommission für Anlagensicherheit (TRAS 320 – Vorkehrungen und Maßnahmen wegen...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Feststellung nach § 19 Absatz 6 des Messstellenbetriebsgesetzes
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Feststellung nach § 19 Absatz 6 des Messstellenbetriebsgesetzes Vom 20. Mai 2022 Das Bundesamt für...
Bekanntmachung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) Vom 12....
Neueste Kommentare