Bundesministerium für Gesundheit Fünfte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung Vom 25. Mai 2022 Auf Grund des § 36 Absatz 8 Satz 1 bis 4, Absatz 10...
BeiDie RedaktionMontag, 30.05.2022Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Bekanntmachung über die Aufforderung zur Meldung beim Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen nach § 10...
BeiDie RedaktionMontag, 30.05.2022Bundesministerium für Gesundheit Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung Vom 25. Mai 2022 Auf Grund des § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 Buchstabe a, b, c...
BeiDie RedaktionMontag, 30.05.2022Die Bundesregierung hat sich mit CDU/CSU auf die Schaffung eines Sonderfonds von 100 Milliarden Euro für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr verständigt. Die...
BeiDie RedaktionMontag, 30.05.2022In einem Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Eingreifreserve – und des Bundeskriminalamts – Abteilung Schwere und Organisierte Kriminalität (SO) – wegen...
BeiDie RedaktionSonntag, 29.05.2022Das Informationsfreiheitsgesetz gewährt keinen Anspruch auf Zugang zu einer Akte des sog. Karenzzeitgremiums. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Seit 2015 müssen Mitglieder...
BeiDie RedaktionSamstag, 28.05.2022Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung nach § 96a Absatz 3 und § 97a Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes* zur Regelung des Übergangszeitraums bis zur...
BeiDie RedaktionFreitag, 27.05.2022Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 5/2022 Vom 3. Mai 2022 Die Aufnahme in die Liste oder Streichungen aus der Liste werden gemäß §...
BeiDie RedaktionFreitag, 27.05.2022Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
BeiDie RedaktionFreitag, 27.05.2022Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung der Änderungen des Vertrags nach § 12 des Transplantationsgesetzes Vom 9. Mai 2022 Die Vertragsparteien nach § 12 des Transplantationsgesetzes...
BeiDie RedaktionFreitag, 27.05.2022
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