Bundespolitik
Bekanntmachung Nr. 5 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Muster für die Mitteilungen der Versicherungsträger nach § 14 Absatz 3 der Wahlordnung für die Sozialversicherung)
Der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen Bekanntmachung Nr. 5 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Muster für die Mitteilungen...
Bundesfinanzminister Lindner – was reden Sie denn für einen Mist beim Spritpreis?
Es mag sein, dass 10 Cent weniger Einnahmen beim Sprit für Herrn Lindner heißt, dass er 550 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen hat, aber...
Berichtigung der Bekanntmachung Nr. 01/2022/21 über das Muster für die Mitteilung der für die Beiträge zum Klärschlamm-Entschädigungsfonds maßgeblichen Mengen und Beträge nach der Verordnung über den Klärschlamm-Entschädigungsfonds
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Berichtigung der Bekanntmachung Nr. 01/2022/21 über das Muster für die Mitteilung der für die Beiträge zum Klärschlamm-Entschädigungsfonds maßgeblichen Mengen...
Bekanntmachung über die Förderung von Forschungsvorhaben zur Anpassung der Pflanzenproduktion an die Folgen des Klimawandels
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung über die Förderung von Forschungsvorhaben zur Anpassung der Pflanzenproduktion an die Folgen des Klimawandels Vom 18. Februar 2022...
Bekanntmachung über den Entwurf einer Fünften Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über den Entwurf einer Fünften Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche Vom 4. März 2022 I....
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über die Fortschreibung der Produktgruppe 04 „Bade- und Duschhilfen“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über die Fortschreibung der Produktgruppe 04 „Bade- und Duschhilfen“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139...
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über die Fortschreibung der Produktgruppe 54 „Zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel“ des Pflegehilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über die Fortschreibung der Produktgruppe 54 „Zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel“ des Pflegehilfsmittelverzeichnisses nach §...
Sehr geehrter Herr Kriegskanzler Scholz, sehr geehrter Herr Kriegskanzler-Stellvertreter Habeck – die Menschen werden auf die Strasse gehen
Da muss man kein Prophet für sein, um das vorauszusehen, denn die Bevölkerung in Deutschland wird nicht mehr lange stillhalten, was die steigenden...
Bekanntmachung des Verbots von Vereinen – Verbot des Vereins „Islamischer Kulturverein Nuralislam e. V.“
Land Nordrhein-Westfalen Bekanntmachung des Verbots von Vereinen Verbot des Vereins „Islamischer Kulturverein Nuralislam e. V.“ Vom 24. Februar 2022 Gemäß Artikel 9 Absatz 2 des...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zur Kinderherzchirurgie: Anpassung der Anlage 1 an den OPS 2022
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zur Kinderherzchirurgie: Anpassung der Anlage 1 an den OPS...
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