Bundespolitik
Bekanntmachung des Termins einer öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses zur Vorbereitung der Sozialversicherungswahl 2023
Deutsche Rentenversicherung Bund Bekanntmachung des Termins einer öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses zur Vorbereitung der Sozialversicherungswahl 2023 Vom 24. Februar 2022 Auf Grund des §...
Bekanntmachung des Deutschen Rechnungslegungs Änderungsstandards Nr. 12 (DRÄS 12) des Deutschen Rechnungslegungs Standards Committees e. V., Berlin, nach § 342 Absatz 2 des Handelsgesetzbuchs
Bundesministerium der Justiz Bekanntmachung des Deutschen Rechnungslegungs Änderungsstandards Nr. 12 (DRÄS 12) des Deutschen Rechnungslegungs Standards Committees e. V., Berlin, nach § 342 Absatz 2...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Bestimmung des Kreises der nach § 92 Absatz 3a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) stellungnahmeberechtigten Organisationen zur Arzneimittel-Richtlinie: Abschnitt P in Verbindung mit Anlage Va
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Bestimmung des Kreises der nach § 92 Absatz 3a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)...
Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung – Richtlinie zur Förderung von internationalen Verbundvorhaben im Bereich wissenschaftlicher Forschung und Innovation durch die Mitglieder der EU-LAK-Interessengruppe
Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung Richtlinie zur Förderung von internationalen...
Fünfte Verordnung über die Freigabe von Vorräten des Erdölbevorratungsverbandes (5. ErdölFrV)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Fünfte Verordnung über die Freigabe von Vorräten des Erdölbevorratungsverbandes (5. ErdölFrV) Vom 4. März 2022 Auf Grund des...
Bekanntmachung der Entschädigungen der Mitglieder des Verwaltungsrates des GKV-Spitzenverbandes für das Jahr 2021 gemäß § 217b Absatz 1d des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung der Entschädigungen der Mitglieder des Verwaltungsrates des GKV-Spitzenverbandes für das Jahr 2021 gemäß § 217b Absatz 1d des Fünften Buches...
Kriegsausweitung stoppen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine gewarnt. Die NATO-Länder würden deshalb nicht direkt in die militärischen...
Schröder zerstört seine Reputation
Die SPD hat den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder von einer Liste großer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten genommen. Auf ihrer Website hatte die SPD 34...
Förderbekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur themenoffenen Förderung von neuen Versorgungsformen gemäß § 92a Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zur Weiterentwicklung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (zweistufiges Verfahren)
Bundesministerium für Gesundheit Förderbekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur themenoffenen Förderung von neuen Versorgungsformen gemäß § 92a Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)...
Förderbekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur themenspezifischen Förderung von neuen Versorgungsformen gemäß § 92a Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zur Weiterentwicklung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (zweistufiges Verfahren)
Bundesministerium für Gesundheit Förderbekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur themenspezifischen Förderung von neuen Versorgungsformen gemäß § 92a Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)...
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