Bundespolitik
Proteste immer lauter – wählen auch in Bayern jetzt mehr Menschen die AfD?
Protest sammelt sich in vielen Bundesländern im Osten in der AfD wie früher nach der Wende bei der PDS. Viele sehen die PDS...
Bekanntmachung über das Vorschlagsrecht von Organisationen zur Ernennung von Beisitzerinnen oder Beisitzern und stellvertretenden Beisitzerinnen oder stellvertretenden Beisitzern bei der Prüfstelle für jugendgefährdende Medien in der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz gemäß § 20 Absatz 2 des Jugendschutzgesetzes
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Bekanntmachung über das Vorschlagsrecht von Organisationen zur Ernennung von Beisitzerinnen oder Beisitzern und stellvertretenden Beisitzerinnen oder...
224. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. August 2020 bis 31. August 2020)
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 224. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. August...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine vorläufige Aussetzung eines Beschlusses zur Nutzenbewertung nach § 35a Absatz 3 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zu Ponesimod (Schubförmige Multiple Sklerose)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine vorläufige Aussetzung eines Beschlusses zur Nutzenbewertung nach § 35a Absatz 3 Satz 1 des Fünften...
Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften Vom 3. Januar 2022 Hiermit ordne ich...
Auswärtiges Amt – Ungültigkeitserklärung von Ausweisen
Auswärtiges Amt Ungültigkeitserklärung von Ausweisen Das Auswärtige Amt gibt bekannt: Der vom Chef des Protokolls am 28. Oktober 2015 mit der Gültigkeitsdauer bis 26. Oktober...
Bekanntmachung der Regelung zur Gewährung von Unterstützung für ungedeckte Fixkosten im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 („Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020“)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der Regelung zur Gewährung von Unterstützung für ungedeckte Fixkosten im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit...
Dritte Änderung der Ersten Förderrichtlinie für das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bundesministerium für Bildung und Forschung Dritte Änderung der Ersten Förderrichtlinie für das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ Vom 22. Dezember...
Ob das GUT ist?
Mit der Abschaltung von drei weiteren Kraftwerken geht der Atomausstieg am Silvesterabend in die Endphase. Ein Jahr später sollen dann auch die drei...
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Nr. 12/2021
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 12/2021 Vom 19. November 2021 Die Aufnahme in die Liste oder Streichungen aus der Liste werden gemäß §...
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