Bundespolitik
Gut so
Gegen den Widerstand Pekings haben Deutschland und andere Länder bei den Vereinten Nationen die Unterdrückung von Minderheiten in der chinesischen Region Xinjiang angeprangert....
Er kann das aber keiner will ihn
Der Bundesparteitag der SPD hat Finanzminister Olaf Scholz mit großer Mehrheit zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September gewählt. Beim digitalen Parteitag...
Aufgehoben
Das Vakzin von AstraZeneca kann in Deutschland ab sofort an jede Person verimpft werden. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern verständigten sich gestern...
Das wäre ein Fortschritt
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie einem Bericht zufolge eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes an. Ziel sei es, die Maßnahmen bundesweit...
Für die Kultur
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) angekündigte Sicherungsfonds für Kulturveranstaltungen soll mit bis zu 2,5 Milliarden Euro dotiert sein, heißt es in einer Anfragebeantwortung. Ziel...
Forderung nach hartem Lockdown
Angesichts der steigenden CoV-Zahlen mahnt der Berliner Virologe Christian Drosten schärfere Maßnahmen in Deutschland an. „Ich glaube, es wird nicht ohne einen neuen...
Reisen nach Österreich
Deutschland beendet die in der Coronavirus-Krise eingeführten stationären Grenzkontrollen zu Tirol. Jene zu Tschechien werden um 14 Tage verlängert. Das teilte der deutsche...
Amazon
Das Bundeskartellamt geht einem Zeitungsbericht zufolge dem Vorwurf nach, dass Amazon während der Coronavirus-Pandemie eine marktbeherrschende Stellung missbraucht hat. „Wir untersuchen derzeit, ob...
Spannend: Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften Vom 6. August 2020 Hiermit ordne ich...
BKA alarmiert: IS rekrutiert im Internet gezielt deutsche Attentäter
Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat rekrutiert einem Medienbericht zufolge über das Internet systematisch neue Anhänger in Deutschland und unterstützt sie online bei der Planung...
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