Bundespolitik
Bekanntmachung über die nach § 19 Absatz 2 in Verbindung mit § 24 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes ab dem 1. Juli 2024 geltenden Beträge
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Bekanntmachung über die nach § 19 Absatz 2 in Verbindung mit § 24 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes ab dem 1. Juli 2024...
Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung des Schienengüterverkehrs über eine anteilige Finanzierung der genehmigten Trassenentgelte (af-TP)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung des Schienengüterverkehrs über eine anteilige Finanzierung der genehmigten Trassenentgelte (af-TP) Vom 21. Mai 2024...
Bekanntmachung des Standards für die Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokollen in XML nach § 11 Absatz 2 der Patentverordnung
Deutsches Patent- und Markenamt Bekanntmachung des Standards für die Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokollen in XML nach § 11 Absatz 2 der Patentverordnung Vom...
Bekanntmachung der Anpassung der Hilfen des Anti-D-Hilfegesetzes
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung der Anpassung der Hilfen des Anti-D-Hilfegesetzes Vom 19. Juni 2024 Gemäß § 8 Absatz 1 des Anti-D-Hilfegesetzes vom 2. August 2000...
Förderrichtlinie zum ESF Plus-Programm Kompakte Hilfe für Solo-Selbstständige „KOMPASS“
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Förderrichtlinie zum ESF Plus-Programm Kompakte Hilfe für Solo-Selbstständige „KOMPASS“ Vom 31. Mai 2024 1 Förderziel und Zuwendungszweck 1.1 Ziel der Förderung...
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis –
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis – Vom 3. Juni 2024 Der...
Bekanntmachung der Begründung zur Lungenkrebs-Früherkennungs-Verordnung
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung der Begründung zur Lungenkrebs-Früherkennungs-Verordnung Vom 19. Juni 2024 Nachstehend wird die Begründung zur Lungenkrebs-Früherkennungs-Verordnung...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Baricitinib (neues Anwendungsgebiet: atopische Dermatitis, ≥ 2 bis < 18 Jahre)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung der Begründung der Sechsundfünfzigsten Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung der Begründung der Sechsundfünfzigsten Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Vom 17. Juni 2024 Nachstehend wird die Begründung...
Dritte Änderung der Richtlinie „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)“ vom: 18.06.2024 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Dritte Änderung der Richtlinie „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)“ Vom 18. Juni 2024 Die Richtlinie „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)“...
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