Bundespolitik
259. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. Juli 2023 bis 31. Juli 2023)
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 259. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. Juli...
Förderrichtlinie „Ganztag in Bildungskommunen – Kommunale Koordination für Ganztagsbildung“ vom: 22.05.2024
Bundesministerium für Bildung und Forschung Förderrichtlinie „Ganztag in Bildungskommunen – Kommunale Koordination für Ganztagsbildung“ Vom 22. Mai 2024 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage 1.1 Förderziel und...
Kritik an der eigenen Parteiführung der AfD
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen hat in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“ scharfe Kritik an der Führung seiner eigenen Partei und insbesondere an...
Bedeutungsverlust für die Kirche
Zum Auftakt des 103. Deutschen Katholikentags in Erfurt hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den zunehmenden Bedeutungsverlust der Kirchen in Deutschland thematisiert und eine selbstkritische...
Friedrich Merz will mit weissem Kreuz auf weissem Grund in einen möglichen Krieg ziehen lassen
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich klar gegen die Forderung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ausgesprochen, dass Deutschland kriegsfähig gemacht werden müsse. Diese Forderung hatte...
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung „Meningokokken B-Impfempfehlung“ vom: 07.03.2024 Bundesministerium für Gesundheit BAnz AT 29.05.2024 B1 29.05.2024...
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bekanntmachung gemäß § 26 der Strahlenschutzverordnung – Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 6/24 T StrlSchG vom: 10.04.2024 Physikalisch-Technische Bundesanstalt BAnz AT 29.05.2024 B5 29.05.2024 Physikalisch-Technische...
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung einer Stoffgruppe gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen vom: 18.04.2024 Umweltbundesamt...
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bekanntmachung gemäß § 26 der Strahlenschutzverordnung – 1. Ergänzung zur Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 10/23 T StrlSchG vom: 11.01.2024 Physikalisch-Technische Bundesanstalt BAnz AT 29.05.2024...
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen vom: 18.04.2024 Umweltbundesamt...
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