Bundespolitik
SPD, Grüne und jetzt auch die AfD
Im Vorfeld einer Feierlichkeit zum 75. Jahrestag des deutschen Grundgesetzes kam es zu einem Zwischenfall vor dem Landtag in Stuttgart, Baden-Württemberg. Zwei Abgeordnete...
Sozialer Wohnungsbau in Deutschland
Die Unterstützung für den sozialen Wohnungsbau in Deutschland bleibt weiterhin signifikant geringer im Vergleich zu anderen Ausgabenposten im Wohnbereich. Trotz der erheblichen Gesamtsumme...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Sirolimus (faziale Angiofibromen bei tuberöser Sklerose, ≥ 6 Jahre)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Belantamab-Mafodotin (Aufhebung des Beschlusses vom 5. Oktober 2023)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Richtlinie über eine berufsgruppenübergreifende, koordinierte und strukturierte Versorgung für Versicherte mit Verdacht auf Long-COVID und Erkrankungen, die eine ähnliche Ursache oder Krankheitsausprägung aufweisen
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Richtlinie über eine berufsgruppenübergreifende, koordinierte und strukturierte Versorgung für Versicherte mit Verdacht...
Mitteilung
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Zweite Richtlinie zur Förderung von Forschungsprojekten zu Gelingensbedingungen guter MINT-Bildung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Zweite Richtlinie zur Förderung von Forschungsprojekten zu Gelingensbedingungen guter MINT-Bildung Vom 23. April 2024 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage Ob Klimawandel,...
Bekanntmachung über die Aufforderung zur Meldung beim Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 des Entschädigungsgesetzes und § 15 des Grundbuchbereinigungsgesetzes
Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Bekanntmachung über die Aufforderung zur Meldung beim Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen nach § 10...
So ist es
Die Forderung der Innenministerkonferenz (IMK) nach einer Verschärfung des Strafrechts zur Bekämpfung von Gewalt gegen Wahlkämpfer und Politiker wird kritisch betrachtet. Konstantin Kuhle,...
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