Bundespolitik
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die 34. Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie: Änderung der Anlage 2, Ergänzung der Anlage 23 (DMP Adipositas) und der Anlage 24 (Adipositas Dokumentation)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die 34. Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie: Änderung der Anlage 2, Ergänzung der Anlage 23 (DMP Adipositas) und...
Zweite Änderung der Förderbekanntmachung „Ausbildungscluster 4.0 in den Braunkohleregionen“ vom: 25.04.2024
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Zweite Änderung der Förderbekanntmachung „Ausbildungscluster 4.0 in den Braunkohleregionen“ Vom 25. April 2024 Die Förderbekanntmachung „Ausbildungscluster 4.0 in...
Förderbekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur themenspezifischen Förderung von neuen Versorgungsformen im zweistufigen Verfahren mit langer Laufzeit gemäß § 92a Absatz 1 Satz 8 dritte Alternative des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zur Weiterentwicklung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (zweistufig lang)
Bundesministerium für Gesundheit Förderbekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur themenspezifischen Förderung von neuen Versorgungsformen im zweistufigen Verfahren mit langer Laufzeit gemäß § 92a...
Bekanntmachung über die Möglichkeit einer anteiligen Finanzierung der Entwicklungskosten ziviler Luftfahrzeughersteller und Luftfahrtausrüster (Luftfahrt-Entwicklungs-Darlehen)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung über die Möglichkeit einer anteiligen Finanzierung der Entwicklungskosten ziviler Luftfahrzeughersteller und Luftfahrtausrüster (Luftfahrt-Entwicklungs-Darlehen) Vom 25. April 2024 1 Zielsetzung...
Bekanntmachung nach § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes vom: 16.04.2024 Bundesministerium für Gesundheit
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung nach § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes Vom 16. April 2024 Mit der Bekanntmachung nach § 79 Absatz 5...
Bekanntmachung des Gläubigeraufrufs bezüglich des Verbots des Vereins „Bandidos Motorcycle Club Federation West Central“
Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung des Gläubigeraufrufs bezüglich des Verbots des Vereins „Bandidos Motorcycle Club Federation West Central“ Vom 18. April...
Richtlinie zur Stärkung des Gründungsgeschehens in den Lebenswissenschaften „GO-Bio next“ vom: 22.04.2024 Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Stärkung des Gründungsgeschehens in den Lebenswissenschaften „GO-Bio next“ Vom 22. April 2024 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage Lebenswissenschaftliche...
Habeck hat die Unwahrheit gesagt
In der anhaltenden Debatte um den deutschen Atomausstieg werden dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von verschiedenen Seiten neue Vorwürfe gemacht. Einem Bericht der „Bild“-Zeitung...
Spardiskussion
Inmitten zunehmender Spannungen innerhalb der Ampel-Koalition verschärft sich der Ton im anhaltenden Haushaltsstreit. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr forderte die Bundesministerien auf, im Zuge...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XIIa – Benennung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a Absatz 3 Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Änderung der Geltungsdauer – Quartal 2024/02
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XIIa – Benennung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
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