Bundespolitik
Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen vom: 08.04.2024 Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 8. April 2024 Gemäß Abschnitt 4 Unterabschnitt 1 § 36...
Richtlinie zur Förderung von „Nachwuchsforschungsgruppen und Forschungsgruppen in der Wissenschafts- und Hochschulforschung“ vom: 27.03.2024 Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von „Nachwuchsforschungsgruppen und Forschungsgruppen in der Wissenschafts- und Hochschulforschung“ Vom 27. März 2024 1 Förderziel, Zuwendungszweck,...
Bekanntmachung der Aufhebung der Allgemeinverfügung zum Vollzug des Produktsicherheitsgesetzes – Vorläufige Untersagung des Inverkehrbringens einer Aufzugsanlage
Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik Bekanntmachung der Aufhebung der Allgemeinverfügung zum Vollzug des Produktsicherheitsgesetzes – Vorläufige Untersagung des Inverkehrbringens einer Aufzugsanlage – Vom...
Krah
In der Welt der Politik, wo das Herumstöbern in Geheimdokumenten anscheinend zum guten Ton gehört, hat das Büro des AfD-Europaspitzenkandidaten Maximilian Krah für...
Läuft Herr Krah: Ein kleines Cover-Malheur
In einer Wendung, die man fast schon als satirische Performancekunst bezeichnen könnte, stolpert der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, über sein eigenes...
Bedenken gegen verdeckte Ermittler
Am 26. April 2024 hat der Bundesrat in einer Sitzung seine Bedenken gegenüber einem neuen Gesetzentwurf geäußert, der vom Bundesverfassungsgericht 2022 inspiriert wurde....
Förderbekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur themenoffenen Förderung von neuen Versorgungsformen im einstufigen Verfahren mit langer Laufzeit gemäß § 92a Absatz 1 Satz 8 erste Alternative des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zur Weiterentwicklung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (einstufig lang)
Bundesministerium für Gesundheit Förderbekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur themenoffenen Förderung von neuen Versorgungsformen im einstufigen Verfahren mit langer Laufzeit gemäß §...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Computertomographie-Koronarangiographie bei Verdacht auf eine chronische koronare Herzkrankheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Computertomographie-Koronarangiographie bei Verdacht auf eine chronische koronare Herzkrankheit vom: 18.01.2024...
Bekanntmachung der Schnittstellenspezifikation zur Nutzung des automatisierten Fachverfahrens unter Angabe des Herausgabedatums und des Beginns der Anwendung
Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung der Schnittstellenspezifikation zur Nutzung des automatisierten Fachverfahrens unter Angabe des Herausgabedatums und des Beginns der Anwendung...
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis –
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis – Vom 9. April 2024 Der...
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