Bundespolitik

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Bekanntmachung gemäß § 26 der Strahlenschutzverordnung – Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 2/24 T StrlSchG

Physikalisch-Technische Bundesanstalt Bekanntmachung gemäß § 26 der Strahlenschutzverordnung Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 2/​24 T StrlSchG Vom 10. Januar 2024 Gemäß den §§ 45 bis...

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Cannabis Diskussion geht weiter

In Deutschland reißt die Debatte um die Regulierung von Cannabis auch nach der Entscheidung für eine Teillegalisierung nicht ab. Ein neuer Aspekt der...

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Bundesrat verlangt Verbesserungen beim Ausbau des Schienennetzes

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 22. März 2024 das vom Bundestag beschlossene „Vierte Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes“ in den Vermittlungsausschuss...

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Keine Zustimmung im Bundesrat für Novelle des Onlinezugangsgesetzes

Das „Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung“ blieb im Bundesrat am 22. März 2024 ohne die notwendige...

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Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Die digitale Kommune: Interaktive, partizipative und datengetriebene Planungsprozesse unterstützen“

Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Die digitale Kommune: Interaktive, partizipative und datengetriebene...

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Änderung von Richtlinien vom: 05.02.2024 Bundesministerium für Bildung und Forschung

Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung von Richtlinien Vom 5. Februar 2024 Die Richtlinien zur Förderung von Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet a)...

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Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Nähe über Distanz – Mit interaktiven Technologien zwischenmenschliche Verbundenheit ermöglichen“

Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Nähe über Distanz – Mit interaktiven Technologien...

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Änderung von Bekanntmachungen vom: 05.02.2024 Bundesministerium für Bildung und Forschung

Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung von Bekanntmachungen Vom 5. Februar 2024 Die Bekanntmachungen der Richtlinie zur Förderung von Forschung und Entwicklung auf dem...

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Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

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Zweite Änderung der Richtlinie zur Durchführung des Wettbewerbs „Digitale Plattformen: Interaktive Assistenzsysteme für den Menschen“ vom: 05.02.2024

Bundesministerium für Bildung und Forschung Zweite Änderung der Richtlinie zur Durchführung des Wettbewerbs „Digitale Plattformen: Interaktive Assistenzsysteme für den Menschen“ Vom 5. Februar 2024...

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