Deutschland
Deutsche Exporte
Die deutschen Exporte sind im Oktober erneut gesunken. Sie fielen um 0,2 Prozent zum Vormonat auf 126,4 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt...
Förderprogramm Stopp
Nach einer richtungsweisenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die Umsetzung von neun bedeutenden Förderprogrammen vorläufig...
Closed
Aufgrund der Vorhersage eines Eisregens wird der Münchner Flughafen heute früh bis 12.00 Uhr sämtliche Starts und Landungen aussetzen, wie ein Flughafensprecher heute...
Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsbeschwerde im Streit um den Wiederkauf des SEZ-Geländes in Berlin zurück
Beschluss vom 23. November 2023 – V ZR 129/22 Der unter anderem für Verträge über Grundstücke zuständige V. Zivilsenat hat die gegen das...
Proteste
In einem Akt des stillen Protests bleiben viele Weihnachtsmärkte in Deutschland an diesem Montag musikfrei. In Städten wie Hannover, Dresden und Erfurt sowie...
Der Weihnachtsmarkt
Der ursprüngliche Zweck dieser Märkte war vor allem praktischer Natur. Sie dienten den Menschen dazu, sich mit Lebensmitteln und notwendigen Bedarfsgütern für den...
Freispruch
Im Strafverfahren gegen den ehemaligen Bürgermeister einer nordhessischen Kleinstadt wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung von drei in einem im Gemeindegebiet befindlichen Teich...
Urteil gegen Fitim D. und Gülcan A. wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung („IS“)
Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat heute (29. November 2023) zwei Angeklagte aus Nordrhein-Westfalen wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im...
Klagen der DUH und des BUND auf Sofortprogramm für die Sektoren Gebäude und Verkehr erfolgreich
Der 11. Senat hat Klagen der Deutschen Umwelthilfe und des BUND stattgegeben und die Bundesregierung verurteilt, ein Sofortprogramm nach § 8 Klimaschutzgesetz zu...
Abgelehnt
Das Verwaltungsgericht Münster hat der Stadt Münster zu Recht ein Zwangsgeld von 2.500,- Euro zur Durchsetzung eines Anspruchs auf einen Betreuungsplatz in einer...
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