Gesellschaft

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Touristen aufgepasst: Abzocke in Budapest

Ungarns Polizei ist Budapester Gastwirten auf den Fersen, die systematisch von Touristinnen und Touristen überteuerte Preise verlangen. In einer Innenstadtbar wurden Kellner von...

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Verordnung zur Änderung der EEMD-Gebietsvorgabenverordnung und der EEMD-Zulassungsverordnung

Bundesamt für Güterverkehr Verordnung zur Änderung der EEMD-Gebietsvorgabenverordnung und der EEMD-Zulassungsverordnung Vom 25. Oktober 2021 Auf Grund des § 4h des Bundesfernstraßenmautgesetzes, der...

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Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz

Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 10/​2021 Vom 5. Oktober 2021 Die Aufnahme in die Liste oder Streichungen aus der Liste werden gemäß §...

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Bekanntmachung einer Mitteilung zum Homöopathischen Arzneibuch (Empfehlungen der Fachausschüsse der Deutschen Homöopathischen Arzneibuch-Kommission)

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Bekanntmachung einer Mitteilung zum Homöopathischen Arzneibuch (Empfehlungen der Fachausschüsse der Deutschen Homöopathischen Arzneibuch-Kommission) Vom 5. Oktober 2021 Auf...

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Bundesverwaltungsgericht zum Presserecht Verhandlung am heutigen Tag

Verfahrensinformationen zu BVerwG 10 C 5.20 Der Kläger, ein Journalist, beantragte bei der beklagten Bundesrepublik Deutschland Auskunft darüber, welche Prüfungen der Bundesrechnungshof in...

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Gil Ofarim die Zeugen bestätigen seine Aussagen nicht

Die Polizei hat noch nicht alle Zeugen vernommen, auch die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter. Dennoch wirft jetzt der Untersuchungsbericht der Bonner Anwaltskanzlei „Pauka &...

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Bußgeld: Diese Verschärfungen kommen!

Geschwindigkeits-überschreitung Bußgeld/Punkte innerorts Bußgeld/Punkte außerorts Fahrverbot innerorts Fahrverbot außerorts bis 10 km/h 30 EUR 20 EUR 11-15 km/h 50 EUR 40 EUR 16-20...

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Einigung

Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich offenbar auf ein weitreichendes Gesetz zur Regulierung der großen Onlineunternehmen verständigt. In der zuständigen Arbeitsgruppe des EU-Rats hätten sich...

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Bekanntmachung des GKV-Spitzenverbandes über das Ergebnis der schriftlichen Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des GKV-Spitzenverbandes über das Ergebnis der schriftlichen Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates Vom 28. September 2021 Gemäß § 26...

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Zwei Menschen in einem Einkaufszentrum im US-Staat Idaho erschossen

Mindestens zwei Menschen sind in einem Einkaufszentrum im US-Staat Idaho erschossen worden. Mindestens vier weitere Menschen seien bei dem Vorfall am Montag in...

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