Landespolitik
CDU Sachsen: Kretschmers Stellvertreter – Klatsche als Zeichen des Unmuts
Der Landesparteitag der CDU Sachsen ist am Samstag in Chemnitz zu Ende gegangen. Parteichef Michael Kretschmer wurde mit 89,35 Prozent im Amt bestätigt....
Bürgergeld für Ukraine Flüchtlinge?
CSU Oppositionsführer Dobrindt schlägt vor, dass ukrainischen Flüchtlingen zunächst Leistungen gemäß dem Asylbewerberleistungsgesetz zukommen sollten, mit dem Ziel, ihnen gleichzeitig schnell Arbeitsmöglichkeiten anzubieten....
Die Marke Michael Kretschmer
Michael Kretschmer, der sächsische Ministerpräsident, strebt auf dem CDU-Parteitag eine Wiederwahl als Landesvorsitzender an. Sein Ziel ist es, die CDU für die Wahlen...
Hessen
Die CDU unter Ministerpräsident Rhein hatte in Hessen bisher zehn Jahre lang in einer Koalition mit den Grünen regiert. Diese Zusammenarbeit wurde jedoch...
SPD Sachsen Landtagswahl 2024 – der Absturz in die politische Bedeutungslosigkeit?
Natürlich ist auch bei der Sachsen SPD das Thema „Migration“ das wichtige Thema des Wahlkampfes. Eines Wahlkampfes in den man mit Petra Köpping...
Bayern
Ein 27-jähriger Mann wurde erneut wegen einer Äußerung bei einer verbotenen Solidaritätskundgebung für Palästinenser in München angeklagt. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte zuvor einen Antrag...
Weniger ist mehr
„Realistische Visionen für Münchens Musikszene: Kunstminister Blume plant neues Konzertprojekt“ – Bayerns Kunstminister Blume hat angekündigt, die Pläne für das neue Konzerthaus in...
Bayern
Die bayerische Justiz hat entschieden, den anti-israelischen Slogan „Vom Fluss bis zum Meer“ als strafbares Kennzeichen des Terrorismus zu klassifizieren. Diese Entscheidung der...
AfD Sachsen distanziert sich vom Antisemitismus
In der Alternative für Deutschland (AfD) existiert ein breites Spektrum politischer Richtungen. Während einige Flügel der Partei, besonders in Thüringen und Sachsen-Anhalt, als...
Die Grünen in Sachsen, wer will die da noch wählen? Minister Unfähig!
Die politische Landschaft in Sachsen zeigt Anzeichen von Spannungen, insbesondere bezogen auf die Grünen und ihren Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Wolfram Günther....
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