Landespolitik
Bitte nicht die FDP in Niedersachsen wählen
Keiner braucht diese Besserverdienerpartei, mit dem Partisanenvorsitzenden Christian Lindner. Der FDP muss man einmal die Rechnung für ihr Handeln in Berlin präsentieren, wo...
Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen den Verein „Hells Angels Motorcycle Club Berlin Central“ einschließlich der Teilorganisation „MP 81 Berlin Central“
Land Berlin Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen den Verein „Hells Angels Motorcycle Club Berlin Central“ einschließlich der Teilorganisation „MP 81 Berlin Central“ Vom 2. September 2022...
Niedersachen Landtagswahl Umfrage 3 Wochen vor der Wahl
Heute in 3 Wochen gibt es in Niedersachsen eine Landtagswahl, und die FDP ist im Sinkflug, und das ist auch gut so, denn...
Wie kritisch wird es jetzt für MDR Intendantin Karola Wille?
Karola Wille, Intendantin des MDR, war bereits zurzeit als der jetzt vor dem Leipziger Straf-Landgericht verhandelte Korruptionsfall geschah. Sie war zu diesem Zeitpunkt...
Wie lange kann sich Karola Wille vom MDR als Intendantin noch halten?
Der MDR gerät im Moment immer mehr in den Fokus der öffentlichen Berichterstattung durch den Strafprozess vor der Strafkammer des Leipziger Landgerichtes gegen...
Wer zieht jetzt eigentlich die Polizei in Berlin zur Verantwortung?
Nach dem Großbrand im Grunewald müssen sich Pendler auch am Montag weiter auf Behinderungen einstellen. „Die Autobahn bleibt bis auf Weiteres gesperrt, auf...
Bundeskabinett beschließt befristetes neues Aufenthaltsrecht für Geduldete
Die schleswig-holsteinische Integrationsministerin Aminata Touré hat den Beschluss des Bundeskabinetts zum sogenannten Chancen-Aufenthaltsrecht begrüßt und zugleich die Forderung nach einer weitergehenden Umsetzung gestellt:...
Breuningerland Ludwigsburg: Urteilsgründe liegen vor
Kurzbeschreibung: Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat im Anschluss an die mündliche Verhandlung vom 25. April 2022 den Normenkontrollanträgen der Städte Tamm und Bietigheim-Bissingen gegen...
Bekanntmachung gemäß § 61 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) über den Erlass einer Verfügung nach § 32b GWB-Pforzheimer Kunden beschissen?
Land Baden-Württemberg Bekanntmachung gemäß § 61 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) über den Erlass einer Verfügung nach § 32b GWB Vom 8. Juni 2022...
Brände unter Kontrolle
Bei den Waldbränden in Brandenburg hat sich die Lage heute durch Regen gebessert. „Glücklicherweise brachten die flächendeckenden Niederschläge am heutigen Morgen Entspannung“, teilte...
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