Landespolitik
Bericht des Landesrechnungshofes Sachsen und die Kritik an der Regierung des Freistaates unsere Analyse
Hier sind die ausführlichen Kritikpunkte an der sächsischen Landesregierung, basierend auf dem Jahresbericht 2024 des Sächsischen Rechnungshofs: Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (LFS): Problem: Die...
Sachsen: Rechnungshof kritisiert erneut explodierende Personalkosten
Der sächsische Landesrechnungshof hat in seinem Jahresbericht für 2022 erneut die stark gestiegenen Personalausgaben des Freistaates scharf kritisiert. Die wichtigsten Punkte: Aktuell arbeiten...
Tuba Bozkur zurücktreten bitte
Die Grünen-Abgeordnete Tuba Bozkurt hat sich nach heftiger Kritik, auch aus den Reihen ihrer eigenen Partei, für einen unangebrachten Zwischenruf während einer Debatte...
Soforthilfe beschlossen
Der Bayerische Landtag hat in einer Sondersitzung am [Datum einfügen] ein umfangreiches Soforthilfeprogramm für die Opfer des jüngsten Hochwassers in Bayern beschlossen. Ministerpräsident...
Kohleausstieg in Ostdeutschland: EU genehmigt staatliche Entschädigung für Bergbauunternehmen Leag
Die Europäische Union hat einen wichtigen Schritt zur Unterstützung des Kohleausstiegs in Ostdeutschland unternommen. Die EU-Kommission hat grundsätzlich grünes Licht für eine staatliche...
Versagen des Hochwasserwarnsystems
In der Nacht zum Montag wurde der Erfurter Ortsteil Niedernissa von einer plötzlichen Hochwasserkatastrophe heimgesucht, die die Einwohner völlig unvorbereitet traf. Der sonst...
Ist die AfD in Thüringen wirklich der Verlierer der Kommunalwahl?
In Thüringen hat die AfD bei den Kommunalwahlen ein starkes Ergebnis erzielt und ist mit 26,0 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft geworden. Dies...
BSW gründet Landesverband in Brandenburg
Rund vier Monate vor der Landtagswahl hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg einen Landesverband gegründet. Gleichzeitig wurde in Schwedt der Landesvorstand...
Millionen Schäden
Das Hochwasser im Saarland hat nach einer ersten Einschätzung von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) erhebliche Schäden verursacht, die „weit in den Millionenbereich hinein“...
Das müssen die Menschen dann auch noch ertragen
Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu einem Besuch in den Hochwassergebieten im Saarland eingetroffen. Gemeinsam mit der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger verschaffte er sich...
Neueste Kommentare