Bundespolitik
Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
261. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. September 2023 bis 30. September 2023)
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 261. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. September...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Dostarlimab (neues Anwendungsgebiet: primär fortgeschrittenes oder rezidivierendes Endometriumkarzinom mit dMMR/MSI-H, Kombination mit Carboplatin und Paclitaxel) vom: 20.06.2024 Bundesministerium für Gesundhei
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Wissing
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich angesichts steigender Trassenpreise bei der Deutschen Bahn für eine Unterstützung des Schienensektors ausgesprochen. Die Trassenpreise, also die...
Ausführlicher Bericht zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat in einer wegweisenden Entscheidung die Rechtmäßigkeit der Beobachtung der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) durch das Bundesamt für...
Urteil
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat am 22. Juli 2024 zwei Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Chemnitz revidiert, die die Stadt Chemnitz ursprünglich verpflichtet hatten, die...
MDR Urteil
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat am 7. August 2024 in einem Berufungsverfahren entschieden, dass dem SBB Beamtenbund und Tarifunion Sachsen e.V. kein unmittelbares...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Letermovir (Neubewertung eines Orphan-Drugs nach Überschreitung der 30 Millionen Euro-Grenze: CMV-Reaktivierung/Erkrankung, Prophylaxe nach Stammzelltransplantation)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage VI (Off-Label-Use) – Sorafenib zur Behandlung von Desmoidtumoren/Fibromatosen vom Desmoidtyp
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage VI (Off-Label-Use) – Sorafenib zur Behandlung von Desmoidtumoren/Fibromatosen...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme: Anpassung und Spezifikationsempfehlungen
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme: Anpassung und Spezifikationsempfehlungen Vom 20. Juni 2024...
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