Bundespolitik
Positiv
Außenministerin Annalena Baerbock hat nach einem positiven CoV-Schnelltest kurz nach Beginn ihres Besuches in Pakistan alle weiteren Termine abgesagt. Das teilte der Sprecher...
Bekanntmachung zum Europäischen Arzneibuch, 10. Ausgabe, 8. Nachtrag
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Bekanntmachung zum Europäischen Arzneibuch, 10. Ausgabe, 8. Nachtrag* Vom 27. Mai 2022 Der Gesundheitsausschuss (Teilabkommen) des Europarates hat auf Empfehlung...
Mitteilung Nr. 2002/2022 – Geschäftsbedingungen – Bekanntmachung von Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank ab 8. Juli 2022
Deutsche Bundesbank Mitteilung Nr. 2002/2022 – Geschäftsbedingungen – Bekanntmachung von Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank ab 8. Juli 2022 Vom 31. Mai 2022...
Das, was wir seit Wochen fordern: Krisengewinnsteuer
Angesichts rasant steigender Energiepreise mehren sich in der Ampelkoalition Stimmen für zusätzliche Abgaben für Mineralölkonzerne. SPD-Chef Lars Klingbeil will „Krisen- und Kriegsgewinner“ stärker...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Zentrums-Regelungen: Aufnahme telemedizinischer Leistungen in Herzzentren der Anlage 5 und in Lungenzentren der Anlage 7
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Zentrums-Regelungen: Aufnahme telemedizinischer Leistungen in Herzzentren der Anlage 5 und...
Bekanntmachung Nr. 493 über die Zulassung von Impfstoffen und biomedizinischen Arzneimitteln, sowie andere Amtshandlungen
Paul-Ehrlich-Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel Bekanntmachung Nr. 493 über die Zulassung von Impfstoffen und biomedizinischen Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 8. März...
Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Hotel- und Gaststättengewerbe
Land Schleswig-Holstein Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Hotel- und Gaststättengewerbe Vom 23. Mai 2022 Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband...
Abstimmung
In Berlin entscheidet heute der Bundestag über das geplante 100 Mrd. Euro schwere „Sondervermögen“ für die Bundeswehr – eine Großinvestition in die Landesverteidigung....
Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Vom 10. Mai 2022 Der Unterausschuss Arzneimittel des Gemeinsamen Bundesausschusses...
Förderrichtlinie Europäischer Sozialfonds Plus – Förderperiode 2021 bis 2027 – „JUGEND STÄRKEN: Brücken in die Eigenständigkeit“
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Förderrichtlinie Europäischer Sozialfonds Plus Förderperiode 2021 bis 2027 „JUGEND STÄRKEN: Brücken in die Eigenständigkeit“ Vom 13....
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