Bundespolitik
Bekanntmachung Nr. 03/24/32 zur Förderung transnationaler Forschungsvorhaben im Rahmen des europäischen Forschungsnetzwerks (ERA-NET) ICT-AGRI-FOOD „Datengestützte Agrar- und Ernährungssysteme“
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung Nr. 03/24/32 zur Förderung transnationaler Forschungsvorhaben im Rahmen des europäischen Forschungsnetzwerks (ERA-NET) ICT-AGRI-FOOD „Datengestützte Agrar- und Ernährungssysteme“ Vom...
Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Komponenten, die eine Verbesserung der Energieeffizienz bei Neufahrzeugen (Nutzfahrzeugen und Trailern) bewirken
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Komponenten, die eine Verbesserung der Energieeffizienz bei Neufahrzeugen (Nutzfahrzeugen und...
Bekanntmachung der wiederberufenen sachverständigen und sachkundigen Mitglieder der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung der wiederberufenen sachverständigen und sachkundigen Mitglieder der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit Vom 10. April 2024 Wiederberufene...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Einstellung der Nutzenbewertung nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Melphalanflufenamid (neues Anwendungsgebiet: Multiples Myelom, refraktär, nach 2 Vortherapien, in Kombination mit Dexamethason)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Einstellung der Nutzenbewertung nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)...
Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung des Abschussgeräts „BolaWrap“
Bundeskriminalamt Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung des Abschussgeräts „BolaWrap“...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „KMU-innovativ: Ressourcen und Kreislaufwirtschaft“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „KMU-innovativ: Ressourcen und Kreislaufwirtschaft“ Vom 28. März 2024 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage...
Bekanntmachung einer Empfehlung der Strahlenschutzkommission „Risiken des Einsatzes von Fern-UVC-Strahlung zur Desinfektion in Anwesenheit von Menschen“
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung einer Empfehlung der Strahlenschutzkommission „Risiken des Einsatzes von Fern-UVC-Strahlung zur Desinfektion in Anwesenheit von...
Geschäftsverteilungsplan des Bundessozialgerichts für das Jahr 2024 in der Fassung der 1. Änderung des Geschäftsverteilungsplans des Bundessozialgerichts für das Jahr 2024 (Stand 1. April 2024) Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Geschäftsverteilungsplan des Bundessozialgerichts für das Jahr 2024 in der Fassung der 1. Änderung des Geschäftsverteilungsplans des Bundessozialgerichts für...
Bekanntmachung der Änderungen des Vertrags nach § 12 des Transplantationsgesetzes vom: 09.04.2024 Bundesministerium für Gesundheit
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung der Änderungen des Vertrags nach § 12 des Transplantationsgesetzes Vom 9. April 2024 Die Vertragsparteien nach § 12 des Transplantationsgesetzes...
Förderbekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur themenoffenen Förderung von neuen Versorgungsformen im einstufigen Verfahren mit kurzer Laufzeit gemäß § 92a Absatz 1 Satz 8 zweite Alternative des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zur Weiterentwicklung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (einstufig kurz)
Bundesministerium für Gesundheit Förderbekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur themenoffenen Förderung von neuen Versorgungsformen im einstufigen Verfahren mit kurzer Laufzeit gemäß §...
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