Bundespolitik
Bekanntmachung der Entscheidung im Spruchverfahren zur Bestimmung der Barabfindung der ausgeschlossenen Minderheitsaktionäre
SKion GmbH Bad Homburg v. d. Höhe Bekanntmachung der Entscheidung im Spruchverfahren zur Bestimmung der Barabfindung der ausgeschlossenen Minderheitsaktionäre der ALTANA Aktiengesellschaft, Wesel...
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Projekten zu „Innovationen für die individualisierte Medizin“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Richtlinien zur Förderung von Projekten zu „Innovationen für die individualisierte Medizin“ Vom 21. Dezember 2023 Die Richtlinien...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung einer Stoffgruppe gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung einer Stoffgruppe gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung einer Stoffgruppe gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung einer Stoffgruppe gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom: 14.03.2024
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches Vom 14. März 2024 Die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission hat in ihrer...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung über die Änderung des Datensatzes für das Meldewesen – einheitlicher Bundes-/Länderteil – DSMeld
Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung über die Änderung des Datensatzes für das Meldewesen – einheitlicher Bundes-/Länderteil – DSMeld Vom 9. April 2024...
Entscheidung
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat heute entschieden, den Antrag der Erben von Pablo Escobar zur Eintragung seines Namens als EU-weite Marke...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Risdiplam (neues Anwendungsgebiet: Spinale Muskelatrophie, < 2 Monate)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...
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