Bundespolitik
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen vom: 07.03.2024
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung Nr. 24/01 über die Vergabe von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben
Bundesamt für Naturschutz Bekanntmachung Nr. 24/01 über die Vergabe von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Vom 22. März 2024 1 Ziele und Rechtsgrundlagen 1.1 Ziele der Forschungs- und...
Bekanntmachung der Vierten Änderung der Richtlinie über die Förderung der Weiterbildung in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung der Vierten Änderung der Richtlinie über die Förderung der Weiterbildung in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Lindner’s Meinung
In einer aktuellen Stellungnahme hat der deutsche Finanzminister Christian Lindner von der FDP seine Regierungspartner eindringlich dazu aufgefordert, die fortlaufenden Diskussionen über eine...
Buschmann und das Thema KI
Der deutsche Bundesjustizminister Marco Buschmann hat kürzlich die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für durch Künstliche Intelligenz (KI) generierte visuelle Inhalte befürwortet. In einer Stellungnahme...
Hat die Politik da was verloren?
In einer überraschenden Wendung der Ereignisse hat der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, eine markante Figur in der deutschen Politiklandschaft, seinen Rücktritt vom Bundestagsmandat...
Polizeiaktionen gegen den AfD Parteitag 2016
Bei Protestaktionen gegen den AfD-Bundesparteitag 2016 in Stuttgart müssen einige polizeiliche Maßnahmen einer weiteren Prüfung unterzogen werden. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig....
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis –
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis – Vom 7. März 2024...
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