Verbringt ein Dritter das Fahrzeug eines anderen hinter ein Hoftor, […]
Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass eine Berufung unzulässig […]
Strafbarkeit eines Socialmediaposts zum Muttertag wegen Verwendung eines hakenkreuzähnlichen Symbols
Nach der Zurückverweisung durch das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken im Revisionsverfahren […]
Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat heute (7. März […]
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Richtlinie zur Förderung der Nachrüstung […]
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Richtlinie zur Förderung […]
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung der […]
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie […]
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über […]