Politik
Konsequenz
In Brasilien hat der Oberste Gerichtshof die Entscheidung über die Wiederaufnahme des Kurznachrichtendienstes X verschoben. Der Grund dafür ist eine Fehlüberweisung: Die Social-Media-Plattform...
Schornstein eines Hauses zählt in der Regel zum Gemeinschaftseigentum
Im Haus Waldensee* lebt eine große Eigentümergemeinschaft, die aus mehreren Familien besteht. Das Gebäude ist schon etwas älter und verfügt über einen Schornstein,...
Falsch gefaltete Stimmzettel führen zu ungültiger Betriebsratswahl
In der Firma Wiesenbach* sorgte die jüngste Betriebsratswahl für Unruhe und Diskussionen. Der Grund: Eine erhebliche Anzahl von Wahlberechtigten hatte ihre Stimmzettel nicht...
Keine vorzeitige Auskunftspflicht über künftige Waffenlieferungen nach Israel für Palästinenser
Mehrere palästinensische Bürger aus dem Gaza-Streifen haben versucht, die Bundesregierung dazu zu verpflichten, ihnen künftig Auskunft über genehmigte Waffenlieferungen nach Israel zu erteilen....
Klimaaktivistin geht vor das Bundesverfassungsgericht
Eine Klimaaktivistin der Gruppe „Letzte Generation“ hat nach ihrer Verurteilung wegen einer Straßenblockade Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. Sie wurde zuvor wegen...
Einstieg
Der frühere US-Präsident Barack Obama wird in den kommenden Wochen aktiv die Wahlkampagne der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris unterstützen. Wie das Kampagnenteam von...
Umweltbundesamt
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches für das Verbringen in die Bundesrepublik Deutschland und...
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches für das Verbringen in die Bundesrepublik Deutschland und...
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von deutsch-japanischen Verbundvorhaben zum Thema „Digitale Zwillinge und Datenmodelle für vollständig optische Hochgeschwindigkeitsnetze“ im Rahmen...
Neueste Kommentare