Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung Richtlinie über die Änderung […]
Wie peinlich ist das denn? Friedrich Merz ist einer, der […]
Russlands Medienaufsicht Roskomnadsor will die Veröffentlichung eines Interviews mit Selenski […]
Ich nehme zunächst Bezug auf meine Presseerklärung vom 01.03.2022: https://stakl.justiz.rlp.de/de/presse-aktuelles/detail/news/News/detail/neue-erkenntnisse-ueber-den-tathergang-der-toetungsdelikte-an-zwei-polizeibeamten-in-ulmet/ […]
Am heutigen ersten Aktionstag gegen politische Hassrede finden auch in […]
Heute veröffentlicht die Generalstaatsanwaltschaft Berlin den Jahresbericht 2021 der Antisemitismusbeauftragten […]
Angesichts des Kriegs in der Ukraine und der aktuellen Unberechenbarkeit […]