Bundespolitik

CDU/CSU & Grün

PixelAnarchy (CC0), Pixabay
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Nach der ersten Runde der Sondierungsgespräche nach der  Bundestagswahl vor eineinhalb Wochen steht nun eine Entscheidung an: Sowohl die Grünen als auch die FDP wollen in internen Beratungen die Ergebnisse ihrer Gespräche mit SPD sowie CDU/CSU erörtern. In den kommenden Tagen sollte dann geklärt sein, ob die Zeichen auf „Ampel-“ oder „Jamaika-Koalition“ stehen.

SPD und Union bemühen sich derzeit jeweils, die kleineren Parteien zu einer Koalition zu bewegen. Die SPD als stärkste politische Kraft nach der Bundestagswahl hatte am Sonntag bereits mit der FDP und später mit den Grünen gesprochen. Die Union sondierte am Sonntagabend zunächst mit den Liberalen und am Dienstagvormittag mit den Grünen. Das öffentliche Fazit nach der ersten Runde ist recht vage, bisher will niemand unüberwindbare Gräben geortet haben.

Die Grünen streben eine „Ampelkoalition“ mit SPD und FDP an, schließen aber auch ein Bündnis mit Union und FDP nicht aus. Die FDP zeigt sich der Union zugeneigt, hat sich allerdings bisher nicht festgelegt. Eine „Jamaika-Koalition“ – benannt nach den Flaggenfarben Schwarz, Gelb, Grün – gilt als einzige Chance für Unionskanzlerkandidat Armin Laschet, für die Union trotz des Absturzes auf den zweiten Platz doch noch das Kanzleramt zu retten. Laut Umfragen möchte die Mehrheit der Deutschen eine „Ampelkoalition“ aus SPD, Grünen und FDP.

Unionspolitiker werben damit, dass ein „Jamaika-Bündnis“ eine „Zukunftskoalition“ sei. So sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef Thorsten Frei im Deutschlandfunk: „Ich hoffe, dass es kein kosmetischer Termin ist.“ Mit Blick auf das rechnerisch mögliche Regierungsbündnis von Union, Grünen und FDP sagte er, „Jamaika“ sei keine Notlösung, sondern eine interessante Perspektive für die Bundesrepublik.

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