Bundespolitik

CDU Forderung

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CDU-Chef Friedrich Merz erwartet vom morgigen Deutschlandbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron klare europapolitische Signale. In einem Interview mit dem rbb betonte Merz, dass gerade in schwierigen Zeiten wie diesen konkrete Schritte erforderlich seien. Er unterstrich die besondere Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit und bezeichnete Deutschland und Frankreich als die Motoren der europäischen Einigung. Merz hob hervor, dass beide Länder aufeinander angewiesen seien, um die Herausforderungen in Europa gemeinsam zu meistern.

Macron wird morgen zum ersten Staatsbesuch eines französischen Präsidenten seit 24 Jahren in Deutschland erwartet. Dieser Besuch hätte ursprünglich bereits im vergangenen Jahr stattfinden sollen, wurde jedoch von Paris kurzfristig abgesagt.

Der Besuch beginnt mit einem Empfang durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Am Dienstag wird Macron gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz an der Sitzung des deutsch-französischen Ministerrates auf Schloss Meseberg teilnehmen. Diese Sitzung soll als Plattform dienen, um wichtige Themen der bilateralen und europäischen Zusammenarbeit zu besprechen.

Merz betonte, dass es wichtig sei, in diesen Gesprächen konkrete Maßnahmen und Strategien zu entwickeln, um die europäische Integration voranzutreiben und den Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union zu stärken. Themen wie die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Bewältigung der aktuellen globalen Herausforderungen stehen dabei im Vordergrund.

Der CDU-Chef erwartet, dass Macron und Scholz in ihren Gesprächen auch die Rolle Europas in der Weltpolitik erörtern und gemeinsame Positionen entwickeln, um die EU auf internationaler Ebene stärker zu positionieren. Er betonte die Notwendigkeit, dass Deutschland und Frankreich ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen, um als starkes Tandem innerhalb der EU agieren zu können.

Merz hofft, dass der Besuch Macrons in Deutschland ein starkes Signal der Einigkeit und des gemeinsamen Willens zur Gestaltung Europas aussendet. Er sieht in diesem Treffen eine Chance, die deutsch-französische Freundschaft zu festigen und konkrete Schritte zur Stärkung der EU zu unternehmen.

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