Bundeskanzler Olaf Scholz hatte einen guten Grund, am Sonntagmittag die Stirn in Falten zu legen: Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter, seines Zeichens Hobby-Außenpolitiker und offensichtlich auch kreativer Drehbuchautor, hatte auf der Plattform X mal eben eine Breaking News erfunden. Scholz plane angeblich eine Reise nach Moskau, um sich mit Wladimir Putin zu treffen – mitten im Wahlkampf. Klingt skurril? Ist es auch.
„Das ist eine Falschbehauptung, so was darf man nicht machen!“, erklärte Scholz mit einem Tonfall, der irgendwo zwischen genervt und amüsiert angesiedelt war. „Das ist zutiefst unanständig.“ Der Kanzler, bekannt für seine nüchterne Art, wirkte sichtlich irritiert: „Das macht doch überhaupt keinen Sinn.“ Und tatsächlich: Wer auch nur einen Funken politischen Realitätssinn besitzt, dürfte erkennen, dass ein Treffen mit Putin für Scholz ungefähr so attraktiv wäre wie ein Besuch in einem brennenden Haus.
Kiesewetter rudert zurück – die Titanic lässt grüßen
Der CDU-Mann selbst löschte seinen fantastischen Beitrag wenige Stunden später wieder von X, vermutlich nach einem sanften Hinweis aus der eigenen Partei. Doch die Wellen schlugen bereits hoch. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch warf Kiesewetter eine „infame und perfide“ Vorgehensweise vor, während SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sich fragte, ob Kiesewetter überhaupt noch das Vertrauen für seine Rolle im Parlamentarischen Kontrollgremium der Geheimdienste genießen könne. „Vielleicht sollte er lieber Romane schreiben“, merkte ein SPD-Abgeordneter sarkastisch an.
Fairnessabkommen? Fehlanzeige!
Das Timing hätte kaum schlechter sein können: Kurz vor Weihnachten hatten sich fast alle Parteien (außer AfD und BSW, die offenbar lieber außerhalb der Realität operieren) auf ein sogenanntes Fairnessabkommen geeinigt, das den Verzicht auf Falschinformationen im Wahlkampf vorsieht. Kiesewetter, der offenbar den Begriff „Fairness“ als optional ansieht, schoss mit seinem Post direkt ein Eigentor.
Scholz: „Besonnenheit statt Bullshit“
Der Kanzler selbst blieb seinem Stil treu: ruhig, sachlich, aber nicht ohne eine Prise Ironie. „Diplomatie bedeutet, Handlungsoptionen offen zu halten“, erklärte er bei einem Pressetermin. „Aber sie bedeutet auch, die Realität im Blick zu behalten – und die besagt, dass eine Reise nach Moskau im Moment ungefähr so sinnvoll wäre wie ein Schneeball in der Wüste.“
Fazit: Ein Sturm im Wasserglas
Kiesewetters peinlicher Ausrutscher dürfte der CDU mehr geschadet als genutzt haben. Statt inhaltlicher Kritik an Scholz’ Außenpolitik gibt es nun eine Debatte über Fake News und mangelnde Glaubwürdigkeit. Vielleicht sollte sich Herr Kiesewetter demnächst besser an Fakten halten – oder seine kreative Energie in ein Netflix-Drehbuch investieren. Dort könnte seine Fantasie zumindest weniger politischen Schaden anrichten.
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