China

Published On: Samstag, 01.07.2023By Tags:

In China ist ein neues Gesetz zur Abwehr von Spionage in Kraft getreten, das von Experten als potenzielle Bedrohung für ausländische Unternehmen und Organisationen in der Volksrepublik betrachtet wird. Gemäß dem Gesetz, das ab heute gilt, kann das ungenehmigte Erlangen von „Dokumenten, Daten, Materialien und Objekten, die mit der nationalen Sicherheit und nationalen Interessen in Verbindung stehen“, als Spionagedelikt angesehen werden.

Internationale Fachleute und Organisationen sind der Ansicht, dass die vagen Definitionen von Spionage im Gesetz den chinesischen Behörden einen größeren Handlungsspielraum bieten als zuvor, um in die Aktivitäten ausländischer Einrichtungen einzugreifen.

Die US-Behörde für Spionageabwehr (NCSC) warnt davor, dass das neue Gesetz Peking „erweiterte rechtliche Grundlagen verschafft, um Zugang zu und Kontrolle über Daten zu erlangen, die US-Unternehmen in China besitzen“.

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