Die Christlich Demokratische Union (CDU) scheint auf einen bemerkenswerten Kurswechsel in ihrer Sozialpolitik zuzusteuern. Laut einem Bericht der renommierten „Süddeutschen Zeitung“ plant die Parteiführung, das aktuelle Bürgergeldmodell grundlegend zu überarbeiten. Im Zentrum der Neugestaltung steht die Einführung einer „Neuen Grundsicherung“, die einen Paradigmenwechsel in der sozialen Absicherung markieren könnte. Dieses überarbeitete Konzept, dessen Beschluss für den kommenden Montag auf der Agenda des Parteivorstands steht, zielt darauf ab, die Unterstützungsleistungen stärker zu fokussieren. Demnach soll die finanzielle Hilfe zukünftig jenen vorbehalten sein, die ohne eigenes Verschulden nicht in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt durch Arbeit oder aus eigenem Vermögen zu sichern.
Die CDU beabsichtigt, mit dieser Neuausrichtung eine Leistungskultur zu fördern, die Eigenverantwortung und die Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme stärker in den Vordergrund rückt. So plant die Partei laut „Süddeutscher Zeitung“, die Regeln zu verschärfen und striktere Sanktionen einzuführen. Wer ein zumutbares Arbeitsangebot ohne stichhaltige Gründe ablehnt, könnte zukünftig mit dem vollständigen Verlust der Grundsicherungsleistungen konfrontiert sein. Diese Maßnahme soll als klares Signal dienen, dass die Unterstützung durch die Gemeinschaft an die Bereitschaft zur Eigeninitiative gekoppelt ist.
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