Comeback

Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson ist zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage zur Ministerpräsidentin von Schweden gewählt worden.

Wie bereits bei einem ersten Votum am Mittwoch erhielt sie auch bei einer Parlamentsabstimmung heute die nötige Unterstützung. Nach ihrer ersten Wahl war sie im Zuge eines Budgetstreits noch am selben Tag zurückgetreten.

Andersson war vergangenen Mittwoch zunächst als erste Frau überhaupt zur schwedischen Ministerpräsidentin gewählt worden, noch am selben Tag aber wieder zurückgetreten. Auslöser des überraschenden Zugs war gewesen, dass die Grünen am späten Nachmittag erklärt hatten, die Regierung mit den Sozialdemokraten zu verlassen.

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Nach monatelanger Pause sind am Montag in Wien die Gespräche zur Rettung des Iran-Atomdeals wieder aufgenommen worden. Eine Plenarsitzung von Vertretern des Iran mit den fünf anderen Vertragsparteien des Deals ging heute zu Ende, teilte der russische Vertreter Michail Uljanow auf Twitter mit. Er sprach von einem „ziemlich erfolgreichen“ Start der siebenten Gesprächsrunde. Die Chancen auf einen Durchbruch schienen weiterhin gering.

Im Vorfeld der Runde waren die Fronten zwischen dem Iran und den USA, um deren Rückkehr zum Atomdeal es geht, verhärtet gewesen. Washington rechnet damit, dass Teheran unter neuer Führung versuche, die Gespräche als Vorwand für den weiteren Ausbau seines Atomprogramms zu nutzen.

Zu direkten Gesprächen zwischen den USA und dem Iran sollte es nicht kommen. Unklar war, wie es nach dem Start der neuen Runde weitergehen sollte. Uljanow sagte, man habe „weitere unverzügliche Schritte“ vereinbart. Mit Spannung wurde ein Presseauftritt des EU-Chefverhandlers Enrique Mora nach der Sitzung erwartet.

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Nach rund einem Jahr anhaltender Bauernproteste hat das indische Parlament eine umstrittene Agrarreform außer Kraft gesetzt. Die Abgeordneten beider Parlamentskammern stimmten heute in Neu-Delhi für diese Aussetzung. Die Reform zur Marktöffnung sollte es unter anderem Unternehmen erleichtern, Produkte direkt von Bäuerinnen und Bauern zu kaufen.

Bisher wird in Indien Getreide meist in staatlich organisierten Großmärkten mit Mittelsmännern zu garantierten, aber nicht gesetzlich vorgeschriebenen Mindestpreisen gehandelt.

Die Regierung argumentierte stets, dass mehr Privatwirtschaft das Einkommen der Landbevölkerung steigern werde – Landwirtinnen und Landwirte befürchteten aber genau das Gegenteil. Für Premierminister Narendra Modi ist die Aussetzung der Reform eine herbe politische Niederlage.

Die Landwirtschaft in Indien gilt als ineffizient, entsprechend sehen viele Reformbedarf. Das Thema ist allerdings politisch heikel, denn noch heute lebt mehr als die Hälfte der Bevölkerung von der Landwirtschaft. Die meisten sind Kleinbäuerinnen und -bauern ohne Erwerbsalternativen.

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Eine Folge der beliebten US-Zeichentrickserie „The Simpsons“ mit einem Hinweis auf die blutige Niederschlagung von Protesten auf dem Tiananmen-Platz 1989 in Peking ist im Disney-Streamingdienst in Hongkong nicht aufrufbar. Nach Hinweisen von aufmerksamen Kundinnen und Kunden stellte die Nachrichtenagentur AFP heute bei einem eigenen Test fest, dass Episode zwölf der 16. Staffel bei Disney+ in Hongkong fehlt – die Folgen elf und 13 sind hingegen verfügbar.